Auszug - Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzungen vom 18.02.2020, 30.03.2020 und 05.05.2020 sowie der Sitzungen des Ausschusses für Notzeiten vom 08.04.2020 und 21.04.2020 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  

Aus der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung Nr. 79   können keine Tagesordnungspunktebekanntgemacht werden, da die Gründe der Geheimhaltung nicht entfallen sind.

Aus der Tagesordnung der  Gemeinderatssitzung Nr. 80 können folgende Tagesordnungspunkte bekannt gegeben werden, da die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind:

-          TOP 2.1.: Geschäftsordnung  für den Gemeinderat; Ergänzung um einen beschließenden Ausschuss für Notzeiten, Neuerlass

-          TOP 2.2.: Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Ausschuss für Notzeiten, Einsetzung

Aus der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung Nr. 1 können keine Tagesordnungspunkte bekannt gegeben werden, da die Gründe der Geheimhaltung nicht entfallen sind.

Aus der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Notzeiten Nr. 1 können folgende Tagesordnungspunkte bekanntgegeben werden, da die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind:

-          TOP 3.2.: Feuerwehrgerätehaus Kochel a. See, Sanierung und Erweiterung; Vergabe der Elektroarbeiten, Nachtrag zur Erneuerung des Funktisches

-          TOP 4.1.: Bebauungsplan Nr. 35 – westlich Bahnhof/Friedzaunweg, Planungsauftrag

-          TOP 5.1.: Fl. Nr. 713/14 (Gewerbegebiet Pessenbach) dinglich gesichertes Vorkaufsrecht der Gemeinde, weiteres Vorgehen

-          TOP 5.2.: Fl.Nr. 899/13, /14 u. /47 (Parkplatz P3/Bahnhof), Grunddienstbarkeit für das Projekt „Kulturwerkstatt Schusterhaus“, Bestellung

-          TOP 7.2.1.: Feuerwehr im Gemeindebereich, Investitionsplan  2020 – 2030, weiteres Vorgehen

Aus der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Notzeiten Nr. 2 können keine Tagesordnungspunkte bekannt gegeben werden, da die Gründe der Geheimhaltung nicht entfallen sind.