Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Gemeinderatsmitglied Sommerschuh nimmt wieder an der Beratung und Beschlussfassung teil.

-          GRM Dollrieß fragt nach, wann 1. die Ergebnisse der Lärmpegelmessung des Landratsamtes im Ortsgebiet stattfinden, 2. die zwei großen Landschaftsschutzschilder angebracht werden, 3. warum kürzlich die Verkehrsbegehung an der B 11 Richtung Campingplatz ohne vorherige Information des Verkehrssicherheitsbeauftragten stattgefunden hat und 4. wie es mit seinem Antrag auf SOBON weitergeht. Des Weiteren weist er 5. darauf hin, dass die im Oktober 2019 geforderte Beschilderung des Dainingsbachweges inzwischen überholt und eine Änderung erforderlich ist.

Der Vorsitzende antwortet, zu 1. und 2. dass die Verwaltung beim Landratsamt nachfragen wird, zu 5. dass die Verwaltung sich den Weg anschauen wird und zu 4. dass Hr. Simon vom Bayerischen Gemeindetag erst Ende Oktober wieder Zeit hat und dann mit ihm ein Termin vereinbart wird. Geschäftsleiterin Frau Lutterer erklärt zu 3., dass die Geschäftsleitung mit Vertretern des Landratsamtes wegen eines anderen Sachverhaltes vor Ort war und die Begehung damit kurzfristig verbunden werden konnte

-          GRM Barthel fragt nach, warum die Entscheidung getroffen wurde, das Geschwindigkeitsmessgerät an einer seiner Meinung nach unnützen Stelle in der „Alten Straße“ aufzustellen.

GRM Leutenbauer verlässt den Sitzungssaal um 20:23 Uhr.

-          GRM Pfleger bittet darum, keine Politik mit der Verkehrsproblematik zu betreiben und fürchtet, dass Gäste inzwischen von den Politikern vertrieben werden.

-          GRM Greiner erkundigt sich, wann die Ortsbeschilderung angebracht wird. Laut Vorsitzendem wird daran gearbeitet.

-          GRM Sommerschuh möchte wissen, wie die Sachlage zum Vorbescheid auf die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage ist. Laut Vorsitzendem wurde inzwischen ein Standort festgelegt, so dass einer Genehmigung durch das Landratsamt nichts mehr im Wege stehen sollte. GRM Sommerschuh weist darauf hin, dass auch in Einsiedl eine öffentliche Toilettenanlage errichtet werden sollte. Er bittet weiterhin darum, die ausgeschiedenen Gemeinderäte würdig zu verabschieden. Dies war laut Vorsitzendem wegen Corona bisher noch schwierig, er wird sich aber bei anderen Gemeinden erkundigen, wie diese die Verabschiedung handhaben.

GRM Leutenbauer kommt um 20:29 Uhr zur Sitzung zurück.

Der Vorsitzende beendet den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Gemeinderates um 20:30 Uhr  und dankt den Zuhörern und den Vertreter/innen der Presse für ihr Kommen.