Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Auszug - Jahresrückblick 2020 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  

9. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes
K-0208/2020 Jahresrückblick 2020 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage GRK
Federführend:Bürgermeister Bearbeiter/-in: Holz, Thomas W.
 
Wortprotokoll

GRM Pfleger verlässt den Sitzungssaal um 20:58 Uhr und kommt um 20:59 Uhr zurück.

GRM Leutenbauer verlässt den Sitzungssaal um 21:00 Uhr und kommt um 21:02 Uhr zurück.

 

Der Vorsitzende gibt folgenden Jahresrückblick für 2020:

 

„Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder des Gemeinderates,

verehrte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,

 

in der letzten Sitzung eines Jahres ist es hier im Gremium der gute Brauch, auf das vergangene Jahr zurückzuschauen - wie wahrscheinlich die meisten auch für sich persönlich in den kommenden Tagen ein Resümee über die zurückliegenden 12 Monate ziehen werden.

 

Es war ein außergewöhnliches, ein turbulentes und ein schwieriges Jahr.

Gestartet sind wir mit dem Wettstreit um die Wählerstimmen für die Kommunalwahl am 15. März. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es zu unserer Gemeinde sehr gut gepasst hätte, wenn wir eine gemeinsame Liste für die Gemeinderatswahl aufstellen hätten können. Das hätte sicherlich auch der Zusammenarbeit in diesem Gremium einen positiven Schub gegeben. Ich will nicht nachkarten, aber ich möchte sehr dankbar und lobend erwähnen, dass fleißig gewählt wurde: Über 60 Prozent Wahlbeteiligung kann sich sehen lassen.

 

Quasi mit Abschluss der Wahl hat die uns immer noch schwer im Griff haltende Corona-Pandemie unsere Arbeit im Rathaus und in den gemeindlichen Betrieben von Beginn an schwer beeinflusst. Denken Sie allein an den strengen Look-Down im Frühjahr, bei dem beispielsweise die Kinder-gärten komplett geschlossen waren und im Bauhof, in den Tourist Informationen sowie im Rathaus im Schichtdienst gearbeitet werden musste. Ich möchte deswegen die Gelegenheit hier in der öffentlichen Sitzung ganz bewusst nutzen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich danken. Diese haben die Erschwernisse meist klaglos hingenommen und dennoch den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin den bestmöglichen Service geboten. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Herzlichen Dank!

Ein Dank gilt aber auch den Bürgerinnen und Bürgern: Uns wurde sehr großes Verständnis dafür entgegengebracht, dass es im Rathaus keinen allgemeinen Parteiverkehr mehr gibt, sondern eine persönliche Vorsprache nur noch über Terminvereinbarungen möglich ist. Vielmehr noch: Wir haben für diese Maßnahmen viel Lob erhalten - einerseits vor dem Hinter-grund des Gesundheitsschutzes, andererseits weil so Wartezeiten schlichtweg nahezu wegfallen und die Bearbeitung meist erheblich schneller geht.

 

Trotz "Corona" haben wir auch gearbeitet und wieder viel Wichtiges und Positives für die Gemeinde umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Exemplarisch seien Stichpunkte genannt:

- Abschluss der Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Kochel a. See

- Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

- konsequente Fortführung der Beschlüsse zur Nachnutzung des ehemaligen Verstärkeramt-Areals

- Erschließung des Baugebiets Am Sonnenstein und Kiensteinweg

- Sanierung bzw. Erneuerung der kompletten Heizungs- und Lüftungs-technik in der Franz-Marc-Grundschule und der Turnhalle, wo eine Deckenheizung mit neuer LED-Beleuchtung eingebaut wurde

- Ansturm der Naherholungssuchenden und Tagesausflügler auf unser Gemeindegebiet

- Umsetzung der Maßnahmen aus dem "Walchensee-Konzept"

- zahlreiche Maßnahmen im Bereich der Bauleitplanung

- eine großangelegte Baumpflanzaktion im Uferbereich

- Fortführung der Sanierung der ehemaligen Hausmülldeponie am Kochler Festplatz

- u. v. m.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben es sicherlich gemerkt: Viele dieser Themen haben uns in insgesamt 31 Sitzungen beschäftigt - davon 19 Ausschusssitzungen und 12 Gemeinderatssitzungen. Beraten haben wir dabei 560 Tagesordnungs-punkte, für die die Mitarbeiter in der Verwaltung 303 Beschlussvorlagen er-stellt haben. Das ist im Vergleich zu den Vorjahren weniger, so ein Rückgang ist aber in Jahren von Kommunalwahlen normal und die Corona-Pandemie hat auch noch ihren Teil beigetragen. Dennoch haben wir allein durch diese vielen Vorlagen in der Verwaltung mit viel Aufwand auch dieses Jahr wieder eine größtmögliche Transparenz für die Gremiumsarbeit geschaffen - auch aus einem bestimmten Grund: Ich bin nämlich der festen Überzeugung, dass die besten Entscheidungen für unsere Gemeinde nur dann getroffen werden, wenn alle - vom Verwaltungsmitarbeiter über die Sitzungsleitung bis hin zum Gemeinderatsmitglied - den gleichen Informationsstand haben.

 

Vor diesem Hintergrund erlauben Sie mir an dieser Stelle einige kritische Worte zur Zusammenarbeit hier im Gremium: Die eben genannten Daten zur Sitzungsvorbereitung sprechen für sich. Erkundigen Sie sich bitte mal anderswo und sie werden sehen, dass sich unsere Vorbereitung sicherlich sehen lassen kann! Deshalb ist es durchaus bemerkenswert und für die Mitarbeiter teilweise ziemlich frustrierend zugleich, wenn so gut wie keine Sitzung vergeht, ohne dass die Verwaltung öffentlich kritisiert wird.

Aber vielleicht geht dies mit einem generellen Wandel des Umgangs miteinander und untereinander einher: Auch die Art und Weise wie man seit dem 1. Mai auf dieser, unserer gemeindlicher Ebene miteinander umgeht, hat sich wesentlich geändert. Da wird beim Vollzug von Gemeinderatsbeschlüssen und rechtskräftigen Genehmigungen laut "Skandal" oder "Barbarei" geschrien, sogar "politische Konsequenzen" gefordert und Strafanzeige gestellt oder eine solche beklatscht.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Es gehört dazu, dass hier im Gremium sachlich, vielleicht auch mal sehr kontrovers, über das Für und Wider diskutiert wird. Genau das ist letztlich Ausfluss eines demokratischen Gremiums. Es verlangt keiner, dass man jeden Vorschlag der Verwaltung gut finden muss. Aber wenn man dann bei der Abstimmung unterlegen ist, dann ist das auch gelebte Demokratie, dass man das Ergebnis akzeptiert und nicht über die sozialen und Print-Medien nachtritt.

 

Wir hier sind kein politisches Gremium, in dem es darum geht, für sich und seine Partei möglichst viel Aufmerksamkeit zu erhaschen. Der Gemeinderat ist ein kommunales Gremium, zusammengesetzt aus sehr vielen Idealisten, die ihre Freizeit ausschließlich zum Wohle der Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürger in nicht unerheblichem Maße opfern. Deswegen möchte ich alle aufrufen - und da nehme ich mich selbst nicht aus -, über die Feiertage zum Start ins neue Jahr 2021 den „Reset“-Knopf drücken: Lassen Sie uns im neuen Jahr die Themen in einer sachlichen, konstruktiven und vielleicht sogar angenehmen Zusammenarbeit angehen. Das mein ich nicht ironisch: Aus den Erfahrungen von 2007 bis 2020 kann ich sagen, dass Gemeinderatssitzungen wirklich Spaß machen können, wenn ein gutes Miteinander herrscht. Uns werden im kommenden Jahr sicherlich auch wieder viele wesentliche Entscheidungen abverlangt werden. Da hilft es unserer Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürgern am allerwenigsten, wenn wir uns hier in unnützen Streitereien verzetteln und uns mehr mit uns selbst beschäftigen als mit den wirklich drängenden Aufgaben.

 

Zum Abschluss dieser letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2020 darf ich mich vor allem sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit und die wirklich großartige Unterstützung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde und Verwaltungsgemeinschaft bedanken! Ich darf Sie, Fr. Lutterer, bitten, diesen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben!

Ihnen allen, verehrte Damen und Herren des Gemeinderates, und in besonderer Weise natürlich meinen beiden Stellvertretern, Tom Eberl und Mathias Lautenbacher bis Mai und seither Vroni Lautenbacher, möchte ich ebenfalls für die Zusammenarbeit und das konstruktive Miteinander danken.

Ein besonderer Dank gilt natürlich auch den vielen Ehrenamtlichen, Vereinen und Institutionen, die sich das ganze Jahr über so engagiert für unsere Gemeinde einsetzen. Ohne diese Menschen würden unsere Dorfgemeinschaften und unsere Gesellschaft allgemein nicht so gut oder gar nicht funktionieren. Ein herzliches Vergelt's Gott dafür!

 

Zum Abschluss dieses Sitzungsjahres wünsche ich Ihnen frohe und besinnliche Weihnachten sowie ein glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2021! Vielen Dank!!

Vielen Dank!“

 

 

Der Vorsitzende beendet den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Gemeinderates um  21:12 Uhr und dankt den Zuhörern und den Vertreter/innen der Presse für ihr Kommen.