Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Auszug - Jahresrückblick 2022 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  

30. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See
K-0191/2022 Jahresrückblick 2022 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage GRK
Federführend:Bürgermeister Bearbeiter/-in: Holz, Thomas W.
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende berichtet, dass es in der letzten Sitzung eines Jahres im Gremium der gute Brauch ist, auf das vergangene Jahr zurückzuschauen – wie wahrscheinlich die meisten auch für sich persönlich in den kommenden Tagen ein Resümee über die zurückliegenden 12 Monate ziehen werden.

Es war auch dieses Jahr wieder ein außergewöhnliches, ein turbulentes und ein schwieriges Jahr. Das lag sicherlich daran, dass in den Anfangsmonaten noch mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie gekämpft wurde. Ein normales Arbeiten – sei es beim Sitzungsdienst oder auch sonst – war kaum möglich. Auch die Folgen des Ukraine-Konflikts haben ihre Spuren bis hinein in die Kommunen hinterlassen. Trotz dieser nicht immer ganz einfachen Umstände wurde wieder viel Wichtiges und Positives für die Gemeinde umgesetzt oder auf den Weg gebracht.

Das Thema „Wohnraum“ hat die Gemeinde stark beschäftigt: Neben dem Projekt „Verstärkeramt“, bei dem insgesamt 16 neue Wohnungen im kommunalen Wohnungsbau entstehen sollen, wurden weitere Planungen für ein gemeindliches Gebäude in der Sonnenspitzstraße durchgeführt, bei dem 6 Wohnung im kommunalen Wohnungsbau entstehen sollen. Der Vorbescheidsantrag hierfür wurde bereits gestellt. In diesem Kontext ist auch der Erwerb des markanten Huschka-Hauses in der Kochler Ortsmitte zu sehen. Neben der Akquise von kommunalem Wohnraum ist dabei auch eine Belebung der Ortsmitte wichtig.

Der Vorsitzende erinnert ebenfalls an den erfolgreichen Abschluss der Phase 1 der Schusterhaus-Sanierung. Hier wurde der Bereich der Tenne und des Stalls zu einem Café und einem Ausstellungsraum denkmalgerecht und mit sehr viel Liebe zum Detail umgebaut. Das inzwischen dort eröffnete Café erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Phase 2, nämlich die Umsetzung des musealen Konzepts im Kopfbau, ist bereits in Planung. In diesem Zusammenhang spricht der Vorsitzende nochmal den herzlichsten Dank an den Verein für Heimatgeschichte im Zweiseenland Kochel und an ihren Vorstand Max Leutenbauer aus, die diese umfangreichen Maßnahmen ehrenamtlich gestemmt und begleitet haben.

Vor einigen Wochen wurde mit dem Projekt „energetische Sanierung“ des Rathauses begonnen. Die neue Pellet-Heizung ist bereits seit einigen Wochen erfolgreich in Betrieb  und nun folgt die Sanierung des Daches, die Installation einer PV-Anlage und einer E-Ladestation. Die Aufträge hierfür werden demnächst vergeben.

Die Planungen für die gemeinsame Berg- und Wasserrettungsstation haben viel Raum in der Arbeit der Verwaltung eingenommen. Dies verdeutlicht, dass auch das Ehrenamt im laufenden Jahr wieder ein besonderes  Anliegen war.

Außerdem hat der Gemeinderat zwei Fahrzeuganschaffungen für die Feuerwehren auf den Weg gebracht hat: Für Walchensee ein neues TSF-W und für Kochel a. See die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter.

Der Vorsitzende berichtet, dass sich in diesem Gremium insbesondere auch mit der Jugend und mit den Senioren im Gemeindegebiet intensiv beschäftigt wird. Zusammen mit der Dorst-Löcherer-Stiftung, der und deren Vorsitzenden Hubert Löcherer der Vorsitzende sehr herzlich für sein sehr großzügiges Engagement dankt, wurde das Modell-Projekt „digitale Schule“ in der Franz-Marc-Grundschule umgesetzt. Ein weiteres Beispiel ist die Befürwortung eines Familien-Stützpunktes Loisachtal in Kochel a. See verbunden mit der Zusage einer entsprechenden finanziellen Beteiligung der Gemeinde. Auch mit dem seniorenpolitischen Gesamtkonzept des Landkreises wurde sich intensiv beschäftigt, um herauszufinden, wo die Senioren der Schuh drückt. Aus diesem Grund wurde vorhin in der Sitzung auch das Benehmen erteilt, damit der Landkreis weiter an dringend anstehenden Lösungen arbeiten kann.

Der Vorsitzende berichtet, dass natürlich das Walchensee-Konzept und das Parkplatz-Konzept in einem Jahresrückblick nicht fehlen dürfen, denn auch sie haben im Jahr 2022 einen sehr großen Raum eingenommen. Inzwischen wurden alle Maßnahmen angepackt und teils schon umgesetzt, für die die Gemeinde Kochel a. See zuständig war. Ein Punkt dabei war auch das neue Parkplatz-Konzept, durch welches inzwischen zahlreiche Parkplätze betrieben und 24 davon auch mit Parkgebühren ausgestattet wurden. Erfreulich ist dabei, dass in einem ersten Resümee im Herbst die Beteiligten in der so genannten „Walchensee-Runde“ zur Auffassung gekommen sind, dass die Maßnahmen Wirkung zeigen.

Die Planung zur Sanierung der Straße auf Zwergern wurde abgeschlossen – die Ausschreibung soll jetzt in den Wintermonaten erfolgen und die Baumaßnahme idealerweise noch im ersten Halbjahr 2023 vollzogen werden. Dies gilt hinsichtlich des Zeitplans genauso für die Sanierung der trimini-Straße – wobei sich hier eng mit der Kristall Bäder AG abgestimmt wird, die ihre Parkplätze für die Kristall-Therme „trimini“ sanieren will.

Der Kirchenbergerl-Weg wurde komplett saniert und wird inzwischen wieder sehr rege genutzt.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass weiterhin die administrative Abwicklung des Millionenprojektes „Sanierung ehemalige Hausmülldeponie“ am Festplatz zu bewältigen ist. Hier werden aktuell die Belastungstests für die Gründung der Reinigungsanlage ausgewertet – erst wenn die Ergebnisse vorliegen kann genau gesagt werden, wie sich der Baufortschritt gestaltet.

Zusammenfassend berichtet der Vorsitzende, dass in insgesamt 30 Sitzungen - davon 19 Ausschusssitzungen und 11 Gemeinderatssitzungen - 290 Tagesordnungspunkte beraten wurden, für die die Mitarbeiter in der Verwaltung 241 Beschlussvorlagen erstellt haben. Das ist im Vergleich zu den Vorjahren deutlich weniger, was in den Jahren der Corona-Pandemie ganz „normal“ ist. In der Verwaltung wurde mit viel Aufwand auch dieses Jahr wieder eine größtmögliche Transparenz für die Gremiumsarbeit geschaffen. Der Vorsitzende ist fest davon überzeugt, dass die besten Entscheidungen für die Gemeinde nur dann getroffen werden, wenn alle – vom Verwaltungsmitarbeiter über die Sitzungsleitung bis hin zum Gemeinderatsmitglied – den gleichen Informationsstand haben. Vor diesem Hintergrund äußert der Vorsitzende einige kritische Worte zur Zusammenarbeit im Gremium: Die genannten Daten zur Sitzungsvorbereitung sprechen für sich und die Verwaltung freut sich, dass das offensichtlich immer mehr von den Gremiumsmitgliedern honoriert oder sogar mit Lob bedacht wird. Es sind erste Anzeichen zu erkennen, dass sich die Art und Weise wie man im Gremium miteinander umgeht, in den vergangenen Wochen und Monaten verbessert hat. Es gehört dazu, dass sachlich, vielleicht auch mal sehr kontrovers, über das Für und Wider diskutiert wird. Genau das ist letztlich Ausfluss eines demokratischen Gremiums und es verlangt keiner, dass man jeden Vorschlag der Verwaltung gut finden muss. Aber wenn man bei einer Abstimmung unterlegen ist, dann ist das auch gelebte Demokratie. Nach wie vor ist der Vorsitzende der Überzeugung, dass der Gemeinderat kein politisches Gremium im eigentlichen Sinne ist, in dem es vor allem darum geht, für sich und seine Partei möglichst viel Aufmerksamkeit zu erhaschen. Der Gemeinderat ist ein kommunales Gremium, zusammengesetzt aus sehr vielen Idealisten, die ihre Freizeit ausschließlich zum Wohle der Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürger in nicht unerheblichem Maße opfern. Der Vorsitzende ruft die Mitglieder des Gemeinderates dazu auf, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren – nämlich auf das Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, für die auch im kommenden Jahr wieder viele wesentliche Entscheidungen zu treffen sind. Es hilft der Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürgern am allerwenigsten, wenn sich in unnützen Streitereien verzettelt und sich mehr mit sich selbst beschäftigt wird als mit den wirklich drängenden Aufgaben.

Der Vorsitzende drückt seine Freude darüber aus, dass er die Mitglieder des Gemeinderates – erstmals in dieser Konstellation quasi in der „Nach-Corona-Zeit“, zusammen mit ihren Partnern zu einem gemütlichen gemeinsamen Jahresabschlussessen einladen kann um Dankeschön auch bei denen zu sagen, die sie unterstützen und auf die sie wegen der terminlichen Verpflichtungen oft genug verzichten müssen. Der Vorsitzende wünscht den Mitgliedern des Gemeinderates, dass sie die Tage „zwischen den Jahren“ nutzen können, um wieder ausreichend Kraft für Körper und Geist zu tanken für die neuen Aufgaben, die im kommenden Jahr bevorstehen werden. Zum Abschluss der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 bedankt sich der Vorsitzende sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit und die großartige Unterstützung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft und bittet Fr. Lutterer, diesen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben. Allen Damen und Herren des Gemeinderates, und in besonderer Weise den beiden Stellvertretern, Tom Eberl und Mathias Lautenbacher bis Mai und seither Vroni Lautenbacher, dankt der Vorsitzende ebenfalls für die Zusammenarbeit und das konstruktive Miteinander. Ein besonderer Dank gilt auch den vielen Ehrenamtlichen, Vereinen und Institutionen, die sich das ganze Jahr über engagiert für die Gemeinde einsetzen. Ohne diese Menschen würden die Dorfgemeinschaften und die Gesellschaft allgemein nicht so gut oder gar nicht funktionieren. In den Dank mit ein schließt der Vorsitzende die Vertreter der Presse, Frau Gerbich vom Gelben Blatt und Frau Mühlbauer vom Tölzer Kurier  mit der Bitte, den Dank an die Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben.

Zum Abschluss des Sitzungsjahres wünscht der Vorsitzende allen frohe und besinnliche Weihnachten sowie ein glückliches, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr 2023.

 

Der Vorsitzende beendet die 30. Sitzung des Gemeinderates um 19:24 Uhr und dankt den Zuhörern und den Vertreter/innen der Presse für ihr Kommen.