Auszug - Importierte Niederschrift Gemeinderat Schlehdorf
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Beschluss |
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Nr.: 05/2017
Sitzung
Gemeinderat Schlehdorf
Sitzungstag:
Donnerstag, 18. Mai 2017
Sitzungsort:
Schlehdorf
1
lfd. Gegenstand – Beschluss Ab-
Nr. stimmungs-
ergebnis
Namen der Gemeinderatsmitglieder
anwesend | entschuldigt | unentschuldigt |
Vorsitzender: Jocher Stefan 1. Bürgermeister |
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Niederschriftführer: Herbsleb Gabriele |
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Gemeinderatsmitglieder:Baur Ulrich |
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Düfel Hartmut, Dr. |
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Eibl Justina |
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Heinritzi Sabine |
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Huber Leonhard |
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Janetschko Josef |
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Kammerlochner Anton |
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Mest Werner |
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Sam Georg |
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Skrajewski Erich |
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Strobl Brigitte |
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Wolf Michael |
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Der Vorsitzende eröffnet die Gemeinderatssitzung Nr. 05/2017 um 19:00 Uhr und begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates, Frau Seliger als Vertreterin der Presse sowie die Zuhörer.
Nach Begrüßung durch den Vorsitzenden stellt dieser die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 (2) – 47 (3) GO fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Öffentlicher Teil
Vor Aufruf von TOP 1 wird die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt.
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung Nr. 04/2017
vom 04.05.2017 – öffentlicher Teil –
Beschlossen wird: 10 : 0
Die Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung Nr. 04/2017 vom 04.05.2017 - öffentlicher Teil - wird anerkannt und genehmigt.
2. Michael Wolff und Sofie Felix; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 264/15, Schiffbauer Straße 4
Gemeinderatsmitglied Michael Wolf kommt um 19:01 Uhr zur Sitzung.
Der Vorsitzende gibt die Bauplanmappe in Umlauf. Die Pläne werden von den Mitgliedern des Gremiums geprüft. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu dem geplanten Bauvorhaben. Der Vorsitzende erläutert, dass bei Zustimmung des Gremiums die Antragsteller die Pläne zurückbekommen und mit dem Bau beginnen können.
Gemeinderatsmitglied Justina Eibl kommt um 19:04 Uhr zur Sitzung.
Beschlossen wird: 12 : 0
Der Antrag auf Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren wird zur Kenntnis genommen. Das Genehmigungsverfahren wird nicht eingeleitet.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Antragsteller entsprechend zu informieren.
3. Stadt Penzberg; Antrag auf Beteiligung am Defizit der Stadtbücherei
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Stadt Penzberg bei den Nachbargemeinden, aus denen Mitglieder der Penzberger Stadtbücherei kommen, einen Antrag auf Beteiligung am Defizit der Stadtbücherei gestellt hat. Begründet wird dieser Antrag damit, dass Familienkarten für auswärtige Nutzer 28,-- Euro/Jahr kosten, im Einheimischentarif 18,-- Euro/Jahr. Es entsteht ein Defizitanteil von 92,-- Euro/Ausweis pro Jahr, den die Stadt Penzberg als Ausgleich von der Gemeinde Schlehdorf wünscht. Bei den 17 Nutzern/Nutzerinnen aus Schlehdorf würde sich ein Gesamtzuschussanteil von 1.564,-- Euro/Jahr ergeben.
Es stellt sich die Frage, ob bei Zusage der gewünschten Unterstützung auch öffentliche Büchereien anderer Kommunen unterstützt werden müssten.
Beschlossen wird: 12 : 0
Der Antrag der Stadt Penzberg auf Übernahme des Defizitanteils für die städtische Bücherei wird abgelehnt.
Begründung:
Die Gemeinde Schlehdorf würde sich sonst auch gegenüber anderen öffentlichen Büchereien - in welchen Bewohner aus Schlehdorf Medien ausleihen - zur Übernahme des Defizitanteils verpflichten.
Ein Großteil der Schlehdorfer Bewohner bezieht Medien anderweitig und erhält hierfür keine finanzielle Unterstützung. Auch für diesen Personenkreis müsste dann aus Gründen der Gleichberechtigung eine finanzielle Unterstützung angedacht werden.
4. Bekanntgaben und Anfragen
Der Vorsitzende berichtet, dass im Gemeindegebiet Flyer der Initiative Gottfried Müller gegen die Aufstellung des Mobilfunkmastes auf dem Schlehdorfer Rathaus vom Initiator verteilt worden sind. Wie bereits in der letzten Gemeinderatssitzung am 04.05.2017 erläutert, wurde im November 2015 bekannt gegeben, dass wegen der schlechten Mobilfunkversorgung in Schlehdorf ein Mobilfunkmast auf dem Rathaus errichtet und dass im März 2016 ein entsprechender Vertrag mit der Deutschen Telekom abgeschlossen werden soll. Es wäre also genügend Zeit für Einwände gegen die geplante Maßnahme gewesen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass er in der Zwischenzeit ein Angebot beim TÜV Süd für eine Strahlenmessung eingeholt hat. Es gibt dafür ein Förderprogramm des Freistaates Bayern, der Zuwendungsbescheid wird in ca. 4 bis 6 Wochen erwartet. Danach wird die Messung in Auftrag gegeben. Da der Mobilfunkmast erst im September 2017 in Betrieb gehen wird, ist eine Vorher-/Nachhermessung möglich. Es können bis zu sechs Gebäude im Umkreis gemessen werden, u. a. der Kindergarten und die Schule. Ein Zurücktreten vom Vertrag mit der Telekom wäre mit hohen Kosten für die Gemeinde verbunden.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Nr. 05/2017 um 19:15 Uhr und dankt Frau Seliger als Vertreterin der Presse sowie den Zuhörern für ihr Kommen.
Stefan Jocher Gabriele Herbsleb
1. Bürgermeister Niederschriftführer