Auszug - Beratung über die Erhöhung der Benutzungsgebühren für das Kinderhaus
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Erster Bürgermeister Stefan Jocher übernimmt wieder den Vorsitz.
Die Gebühren für die Benutzung des Kinderhauses Schatzkiste wurden zuletzt im Juli 2021 erhöht. Derzeit belaufen sich die Gebühren für Regelkinder (3-6 Jahre) in Sätzen zwischen 105,--€/Monat für die Betreuung bis 25 Wochenstunden bis hin zu 145,--€/Monat bei einer Betreuung bis 40 Wochenstunden. Die Gebühren für Krippenkinder (1-3 Jahre) betragen bei einer Betreuung bis 25 Wochenstunden 160,--€/Monat und staffeln sich bis 40 Wochenstunden zu 220,--€/Monat. Darin ist jeweils ein Betrag von 5,--€/Monat für Spiel-/Getränkegeld enthalten. Dieser muss jedoch künftig gesondert aufgeführt werden. Aufgrund der Gewährung des Beitragszuschusses des Freistaats Bayern in Höhe von 100,--€/Monat beträgt der Kostenanteil bisher für viele Eltern von Regelkindern nur 5,--€/Monat oder ist für Geschwisterkinder sogar kostenlos.
Mit Blick auf die Rechnungsergebnisse von 2017 bis 2022 (für 2022 vorläufig) wird deutlich, dass eine Gebührenerhöhung unumgänglich ist.
Defizit:
Jahr | Einnahmen in Euro | Ausgaben in Euro | Ergebnis in Euro |
2017 | 90.540 | 212.160 | -121.620 |
2018 | 128.685 | 248.277 | -119.592 |
2019 | 128.702 | 249.667 | -120.965 |
2020 | 131.788 | 306.367 | -174.579 |
2021 | 225.029 | 431.654 | -206.625 |
2022 | 237.070 | 452.209 | -215.139 |
Die Verwaltung schlägt für die Regelkindergebühren und Krippenkindergebühren folgende Gebührensätze vor:
Regelkinder (ohne 5,00 € Spielgeld)
Kategorie | Stunden | Gebühr (alt) in Euro | Gebühr (Vorschlag) in Euro |
1 | 20 – 25 h | 100,00 | 140,00 |
2 | 25 – 30 h | 110,00 | 154,00 |
3 | 30 – 35 h | 125,00 | 169,00 |
4 | 35 – 40 h | 140,00 | 186,00 |
Krippenkinder (ohne 5,00 € Spielgeld)
Kategorie | Stunden | Gebühr (alt) in Euro | Gebühr (Vorschlag) in Euro |
1 | 20 – 25 h | 155,00 | 170,00 |
2 | 25 – 30 h | 175,00 | 187,00 |
3 | 30 – 35 h | 195,00 | 206,00 |
4 | 35 – 40 h | 215,00 | 226,00 |
Das Gremium diskutiert und hinterfragt die Gebührenerhöhungen für Krippen- und Regelkinder des Kinderhauses Schatzkiste. Mitgliedern des Gremiums ist eine moderate Erhöhung der Kosten wichtig und keine Übertreibung der Gebührensätze. Das aufgrund des defizitären Ergebnisses eine Anpassung der Gebührenordnung aber notwendig ist, wird seitens der Gemeinderatsmitglieder bestätigt. Aus Reihen des Gemeinderats wird nachgefragt, ob man bei der Kostenbetrachtung die Rechnungsergebnisse von Krippe und Kindergarten separat betrachtet hat. Der Vorsitzende verneint dies.
Ein Mitglied des Gremiums merkt an, dass die Gebührenanpassung für Krippenkinder eine größere Steigerung aufzeigt als bei den Kindergartenkindern und man trotz der Erhöhung - im Vergleich zu den Nachbargemeinden - bei den Krippengebühren noch deutlich darunter liegt. Es wird sich im Gremium erkundigt, wie der im Gemeindegebiet ansässige Waldkindergarten mit der Gebührenanpassung umgehen wird. Der Vorsitzende weißt diesbezüglich auf eine vertragliche Vereinbarung mit dem Träger des Waldkindergartens hin, bei Anpassung der Gebührensätze des gemeindlichen Kindergartens, ebenfalls nachziehen zu müssen.
Ferner berichtet der Vorsitzende auch, dass die oben aufgeführte Gebührenanpassung mit dem Elternbeirat des Kinderhaus Schatzkiste besprochen und mitgetragen wurde. Es ist vorgesehen, eine Neubetrachtung der Rechnungsergebnisse im nächsten Jahr vorzunehmen um die Sachlage dann neu zu bewerten.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der geplanten Erhöhung der Benutzungsgebühren im aufgeführten Umfang zu.
Abstimmungsergebnis:
13 : 0