Auszug - importierte Niederschrift
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Beschluss |
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lfd. Gegenstand – Beschluss Ab-
Nr. stimmungs-
ergebnis
Nr.: 15/2001
Sitzung
Gemeinderat Kochel a. See
Sitzungstag:
17. Dezember 2001
Sitzungsort:
Kochel a. See
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lfd. Gegenstand – Beschluss Ab-
Nr. stimmungs-
ergebnis
Namen der Gemeinderatsmitglieder
anwesend | abwesend | Abwesenheitsgrund |
Vorsitzender: Werner Englert 1. Bürgermeister |
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Niederschriftführer: Hans Rauch, Verw. Amtsrat |
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Gemeinderatsmitglieder:Rainer Appel |
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Franz Bauer |
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| Stefan Bauer | entschuldigt |
Nikolaus Eberl |
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| Martin Haberfellner | entschuldigt |
Rudolf Herden |
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Monika Hoffmann-Sailer |
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Franz Mayer |
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Josef Neuner |
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Eduard Pfleger |
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Benedikt Pössenbacher |
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Johann Resenberger |
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Johann Rieger |
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Ursula Röckenschuß |
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Fridolin Söhl |
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Günter Tochtermann |
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Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 (2) – 47 (3) GO war gegeben.
Öffentlicher Teil
1. Sitzungsniederschrift
Die Sitzungspunkte der Gemeinderatssitzung Nr. 14/2001 vom 3. Dezember 2001 - öffentlicher Teil – werden den Mitgliedern des Gemeinderates bekannt gegeben. 15 : 0
Die Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung Nr. 14/2001 vom 3. Dezember 2001 - nichtöffentlicher Teil – wird den Mitgliedern des Gemeinderates in Umlauf gegeben, anerkannt und genehmigt.
Folgende Punkte der in der – nichtöffentlichen Sitzung – Nr. 14/2001 vom 3. Dezember 2001 gefassten Beschlüsse werden der Öffentlichkeit bekannt gegeben, da die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind:
Nr. 5.
2. Bauanträge
a) Herr Nikolaus Schuldlos, Kalmbachstraße 13, Kochel a. See, beantragt die Baugenehmigung für den Wiederaufbau des brandgeschädigten Anwesens in Kochel a. See, Kalmbachstraße 13, Fl. Nr. 1949.
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu. 15 : 0
b) Frau Bettina Krämer und Herr Michael Sindlhauser, Ried Franz-Marc-Straße 4, Kochel a. See beantragen die Baugenehmigung für den Neubau einer Doppelgarage in Ried, Schmiedgasse 11, Fl. Nr. 112.
Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu. 15 : 0
Der Bauausschuss weist bereits darauf hin, dass im Falle einer weiteren Bebauung des Grundstückes Fl. Nr. 112 (z.B. mit einem Wohnhaus) eine Straßengrundabtretung erforderlich ist.
3. Pilotprojekt Badewasserqualität Obere Isar; Chemische Abwasserdesinfektion
1. Bürgermeister Werner Englert erstattet dem Gemeinderat einen ausführlichen Bericht über den Sachstand der Angelegenheit.
Die Gemeinde Kochel a. See beschließt, an dem Pilotprojekt Badewasserqualität an der Oberen Isar teilzunehmen, wenn der vom Bayerischen Landesamt für Wasserwirtschaft im Frühjahr 2002 durchzuführende Versuch zur chemischen Abwasserdesinfektion mittels Peressigsäure erfolgreich abgeschlossen wird. 15 : 0
Voraussetzung für die Teilnahme am Pilotprojekt ist auch, dass 80 % der Investitionskosten staatlich gefördert werden.
Die Oberliegergemeinden an der Loisach sind vom Landesamt für Wasserwirtschaft aufzufordern, sich ebenfalls an dem Pilotprojekt „Badewasserqualität in der Oberen Isar“ durch Nachrüstung ihrer Kläranlagen und Einbau einer Sandfilter- und UV-Anlage zu beteiligen.
4. Informationen und Sonstiges
Fehlanzeige