Vorlage - K-0014/2021

Beschlussvorschlag:

Vormerkung:

Finanzielle Auswirkungen:

Betreff:

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Schließfächer der Gemeinde Kochel a. See, Erlass

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GRK

Federführend:

Abteilung Tourismus

Bearbeiter/-in:

Weickel, Daniel

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag
Vormerkung
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Schließfach-BenutzungsGebührenO_2021-03-16

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Benutzungs- und Gebührenverordnung der Gemeinde Kochel a. See für die Schließfächer der Gemeinde Kochel a. See wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Erster Bürgermeister Holz wird ermächtigt und beauftragt die Satzung zu erlassen. Die Verordnung tritt mit Wirkung zum 01.04.2021 in Kraft.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die im Jahr 2019 genehmigten und 2020 beschafften Schließfächer für den Bahnhof der Gemeinde Kochel a. See wurden aufgestellt und installiert. Sie stehen zur Nutzung zur Verfügung. Für die Inbetriebnahme ist die Erlassung einer entsprechenden Benutzungs- und Gebührenverordnung notwendig.

Aus diesem Grund erarbeitete die Verwaltung eine Benutzungs- und Gebührenverordnung gemäß aktueller Rechtsprechung für die Gemeinde Kochel a. See.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Haupt- und Finanzausschuss

Vorberatung

Gemeinderat Kochel a. See

Entscheidung

13. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

geändert beschlossen

Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen durch den Beschluss:

Aufgrund fehlender Erfahrungswerte hinsichtlich der Nutzungsfrequenz ist eine Angabe der erwarteten Einnahmen nicht möglich

Erläuterungen zu den Haushaltsmitteln:

Die Haushaltsmittel für die Anschaffung wurden bereits im Jahr 2020 verbraucht.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Schließfach-BenutzungsGebührenO_2021-03-16 (101 KB)