Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Vorlage - K-0036/2023-08  

Betreff: Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023, Erlass
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GRK
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Bacher, Thomas
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Gemeinderat Kochel a. See Entscheidung
25.04.2023 
33. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Vormerkung
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Satzung 2023 - K  
Vorbericht 2023 - K  
Vorberichtanlagen 2023 - K  
Beteiligungsbericht HzStB2023  
Zusammenfassung Einnahmen, Ausgaben 2023 - K  
Gruppierungsübersicht 2023 - K 24.03.2023  
Verwaltungshaushalt 2023 - K 24.03.2023  
Vermögenshaushalt 2023 - K 24.03.2023  
Investitionsprogramm 2023 - K  
Finanzplan 2023 - K  
Finanzplan nach Arten 2023 - K  
Finanzplan nach Aufgaben 2023 - K  

Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt die folgende Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen und Bestandteilen.

 


Vormerkung:

 

Die Kämmerei hat den Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 unter Berücksichtigung der verschiedenen Sachgebiete, der Vorgaben aus bereits gefassten Gemeinderatsbeschlüssen und aus den Beratungen im Haupt- und Finanzausschusses sowie im Gemeinderat erstellt.

Der Gesamthaushalt 2023 weist demnach ein Volumen von 20.579.400 Euro auf, wobei 12.286.700 Euro auf den Verwaltungshaushalt entfallen und 8.292.700 Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt ist in Höhe von 500.200 Euro angesetzt. Im Vermögenshaushalt sind Investitionen in Höhe von rund 7.740.300 Euro für 2023 eingeplant.

 

Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 350 v. H..

 

Kreditaufnahmen sind für das Haushaltsjahr 2023 mit 2.520.000 Euro eingeplant. Eine Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen ist in Höhe von 2.000.000 Euro geplant.

 

Vor diesem Hintergrund und mit diesen Zahlen hat die Finanzverwaltung folgende Haushaltssatzung erarbeitet:

 

Haushaltssatzung

 

der Gemeinde Kochel a. See, Landkreis Bad Tölz - Wolfratshausen

r das Haushaltsjahr 2023

 

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erläßt die Gemeinde Kochel a. See folgende

Haushaltssatzung

 

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je 12.286.700 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je              8.292.700 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaß-nahmen im Vermögenshaushalt sind in Höhe von 2.520.000 € vorgesehen.

 

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)  350 v. H.

b) für die Grundstücke (B)  350 v. H.

 

2. Gewerbesteuer  350 v. H.

 

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000 € festgesetzt.

 

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

 

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.

 

 

 Gemeinde Kochel a. See

 Kochel a. See,

 

 Thomas W. Holz

 Ersterrgermeister

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

-

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung 2023 - K (106 KB)      
Anlage 11 3 Vorbericht 2023 - K (532 KB)      
Anlage 12 4 Vorberichtanlagen 2023 - K (724 KB)      
Anlage 13 5 Beteiligungsbericht HzStB2023 (163 KB)      
Anlage 3 6 Zusammenfassung Einnahmen, Ausgaben 2023 - K (12 KB)      
Anlage 4 7 Gruppierungsübersicht 2023 - K 24.03.2023 (40 KB)      
Anlage 5 8 Verwaltungshaushalt 2023 - K 24.03.2023 (304 KB)      
Anlage 6 9 Vermögenshaushalt 2023 - K 24.03.2023 (136 KB)      
Anlage 10 10 Investitionsprogramm 2023 - K (11 KB)      
Anlage 9 11 Finanzplan 2023 - K (574 KB)      
Anlage 7 12 Finanzplan nach Arten 2023 - K (24 KB)      
Anlage 8 13 Finanzplan nach Aufgaben 2023 - K (13 KB)