Vorlage - S-0045/2023
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Beschlussvorschlag:
Vormerkung:
Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates von der letzten Sitzung ist ein Vertreter des KlosterGut vorstellig geworden und hat beigefügten Plan präsentiert.
Die dort eingezeichneten Stellplätze befinden sich vollständig außerhalb der Fläche, welche mit einem Vorkaufsrecht für die Gemeinde belastet ist.
Bei diesem Gespräch wurden jedoch auch die Probleme benannt, welche eine genaue Festsetzung von Parkflächen mit sich bringen kann, wenn sich bei der konkreten Planung herausstellt, dass die festgesetzten Parkflächen doch nicht genau eingehalten werden können. Dies hätte mindestens Befreiungen vom Bebauuungsplan zur Folge. Ob diese dann erteilt werden, ist ungewiss.
Daher wird ein Vertreter der KlosterGut die Bedenken dem Gemeinderat vortragen.
Finanzielle Auswirkungen:
- Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen durch den Beschluss:
Erläuterungen reinschreiben.
- Erläuterungen zu den Haushaltsmitteln:
Die Haushaltsmittel stehen im Haushaltsjahr … zur Verfügung.
Die Haushaltsmittel stehen nicht ausreichend zur Verfügung.
Die Deckung erfolgt über den Deckungskreis …
Die Deckung erfolgt über …
Die Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 230517_B-Plan Kirchstraße-KlosterGut_Stellplätze (532 KB) | |||
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2 | BP_ReWiG_20_2.TÖB (201 KB) | |||