Vorlage - K-0012/2017  

Die gebaute Straße mit der Bezeichnung „Triministraße“ Fl.Nr.2130/2, 2151/3 2971/73, 2971/80, 2971/76, 2152/8, 2152/7, 2971/85, 2971/71, 3055/2 (teilweise), 2133/3, 2057/3 und 2971/82 wird im Sinne des. Art. 46 Satz 1 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet.

Fl.Nr. 2971/80 ist nicht im Eigentum der Gemeinde Kochel a. See. Vor Vollzug des Widmungsbeschlusses ist die Zustimmung des Eigentümers zur Widmung einzuholen.

Die Strecke wird gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG mit Beginn (Fl.Nr. 2057/3) der Abzweigung südlich aus der Schlehdorfer Straße bis zur ihrem Ende (Fl. Nr. 2971/82) gewidmet. Die Straße hat eine Länge von 685 m. Diese ist im Lageplan rot gekennzeichnet und der Sitzungsniederschrift als Analge 1 beigefügt.

Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Kochel a. See.

Erster Bürgermeister Thomas W. Holz und die Verwaltung wird beauftragt die Widmung zu vollziehen.

Die Triministraße war bisher nicht gewidmet. Dies ist im Zusammenhang mit der aktuellen Baugenehmigung für die „Kristall trimini“-Therme bei der Prüfung hinsichtlich der erforderlichen Erschließung des Grundstückes durch das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen festgestellt worden.

Die Widmung wurde als Auflage mit in die Baugenehmigung aufgenommen. Darüber hinaus muss sie auch erfolgen, damit diese Straße ihre Funktion als öffentliche Einrichtung erhält.

1. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen durch den Beschluss:

Aufwand als Straßenbaulastträger.

2. Erläuterungen zu den Haushaltsmitteln:

Laufender Straßenunterhalt.