Vorlage - K-0093/2016  

Der Antrag wird abgelehnt.

Hinsichtlich der Details zum Antrag von GRM Hoffmann-Sailer v. 07.04.2016 zum Bebauungsplan Nr. 26 – Rothenberg Süd wird auf die Anlage verwiesen.

Die Mitglieder des Bau-, Straßen- und Umweltausschusses haben sich in zwei Sitzung dezidiert auch exakt mit dem im Antrag benannten Bereich befasst. Dabei wurde klar, dass die Gemeinde als Eigentümerin dieser Flächen auch weiterhin die freie Entscheidung habe, was mit diesen Grundstücken tatsächlich geschehen sollte. Ein Festsetzung im Bebauungsplan verpflichtet keinesfalls zur Umsetzung dessen Vorgaben, erhält aber die Möglichkeit irgendwann einmal tätig zu werden.

Sollte der einstimmigen Empfehlung des Ausschusses gefolgt werden, ist dieser Antrag abzulehnen.

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