Tagesordnung - 20. Sitzung des Gemeinderates Schlehdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 14.04.2022 - öffentlicher Teil - | S-03/2022 | |||||
Ö 2 | Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 14.04.2022 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind | S-03/2022 | |||||
Ö 3 | Satzungs- und Beitragsänderung; Fremdenverkehrsbeitrag; elektronischer Meldeschein | S-0008/2020-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeinderat beschließt, zum 01.01.2022 die Fremdenverkehrsbeitragssatzung mit der Ergänzung zu den elektronischen Meldungen zu änderen. Zudem wird der Beitrag gemäß § 5 Abs. 3 für Übernachtungen auf 0,40 € erhöht. Diese Erhöhung tritt erst mit dem 01.01.2023 in Kraft. Die Fremdenverkehrsbeitragssatzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Erster Bürgermeister Jocher wird zum Erlass und zur Ausfertigung beauftragt und ermächtig. |
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03.05.2022 - Gemeinderat Schlehdorf | |||||||
Ö 3 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, zum 01.01.2022 die Fremdenverkehrsbeitragssatzung mit der Ergänzung zu den elektronischen Meldungen zu ändern. Zudem wird der Beitrag gemäß § 5 Abs. 3 für Übernachtungen auf 0,40 € erhöht. Diese Erhöhung tritt erst mit dem 01.01.2023 in Kraft. Die Fremdenverkehrsbeitragssatzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Erster Bürgermeister Jocher wird zum Erlass und zur Ausfertigung beauftragt und ermächtigt. Abstimmungsergebnis:
13 : 0 |
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Ö 4 | Haushalt 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan, Erlass | S-0026/2022-01 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||