Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Auszug - Benutzungs- und Gebührenordnung für die Schließfächer der Gemeinde Kochel a. See, Erlass

13. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

TOP:

Ö 5.5

Gremium:

Gemeinderat Kochel a. See

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 22:27

Anlass:

Sitzung

Raum:

"Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14

Ort:

Haus des Gastes

K-0014/2021 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Schließfächer der Gemeinde Kochel a. See, Erlass

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GRK

Federführend:

Abteilung Tourismus

Bearbeiter/-in:

Weickel, Daniel

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die im Jahr 2019 genehmigten und 2020 beschafften Schließfächer für den Bahnhof der Gemeinde Kochel a. See wurden aufgestellt und installiert. Sie stehen zur Nutzung zur Verfügung. Für die Inbetriebnahme ist die Erlassung einer entsprechenden Benutzungs- und Gebührenverordnung notwendig.

Aus diesem Grund erarbeitete die Verwaltung eine Benutzungs- und Gebührenverordnung gemäß aktueller Rechtsprechung für die Gemeinde Kochel a. See.

Die Benutzungs- und Gebührenverordnung der Gemeinde Kochel a. See für die Schließfächer der Gemeinde Kochel a. See wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Erster Bürgermeister Holz wird ermächtigt und beauftragt die Verordnung zu erlassen. Die Verordnung tritt mit Wirkung zum 01.04.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

16 : 0