Vorlage - K-0245/2018
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Beschlussvorschlag:
Der Sachstandsbericht zu den abgeschlossenen und aktuellen Verfahren wird zur Kenntnis genommen. Die Reihenfolge für künftige Projekte wird wie dargestellt beschlossen.
Vormerkung:
Aufgrund der Struktur der Gemeinde Kochel a. See gibt es aus vielen Ortsbereichen immer wieder Anfragen für Bauleitplanverfahren bzw. es ergibt sich eine entsprechende Notwendigkeit aufgrund der städtebaulichen Ortsentwicklung. Um hier eine geordnete Entwicklung zu ermöglichen, wurde von dem Bau-, Straßen- und Umweltausschuss eine Rahmenplanung für Bauleitplanung aufgestellt, die in regelmäßigen Abständen fortzuführen ist.
Aktuelle Entwicklung der laufenden Verfahren:
Aufgrund der Tatsache, dass seit dem jüngsten Bericht Projekte abgeschlossen werden konnten, war es zuletzt auch möglich einige neue Verfahren in Angriff zu nehmen. Dabei hat sich die Festlegung einer Planungsreihenfolge in den vergangenen Jahren für die Abarbeitung der verschiedensten Interessen zur Schaffung und Weiterentwicklung des Wohnungs- und Arbeitsumfeldes bewährt.
VERFAHREN | STATUS
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Abgeschlossene Verfahren: |
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Bebauungsplan Nr. 29 - Tellerfeld | abgeschlossen - Erschließung steht noch aus -
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Laufende Verfahren |
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Bebauungsplan Nr. 23 - Oberbuch | keine Statusänderung (Erste frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Diverse Fachplanungen und die Auswertung stehen noch aus. Erschießungsplanung n.n.) Dauer: k.A. / Verfahren ruht derzeit.
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Bebauungsplan Nr. 25 - Kleinfeld | Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde durchgeführt. Aufgrund der Stellungnahme des WWA bzw. der Nähe zum Kalmbach und dessen Ausbauzustand sind vor einer Beschäftigung mit den Stellungnahmen im Gemeinderat noch weitere Abstimmungen mit dem WWA erforderlich, damit eine zielgerichtete Umsetzung möglich wird.
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Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd | Im Dezember 2018/Januar 2019 erfolgt ein erneut verkürztes Auslegen. Es wird mit dem baldigen Verfahrensabschluss gerechnet. Auch können nun die notwenigen Erschießungsflächen vollständig erworben werden.
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Bebauungsplan Nr. 27 - OT Ort, nördlich Schmiedgasse | Der Plan wurde letztmalig ausgelegt. Die Würdigung der Stellungnahmen ist erfolgt. Der Satzungsbeschluss wird in Kürze erfolgen.
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Bebauungsplan Nr. 28 - Seestube | Kein neuer Sachstand im Vergleich zum jüngsten Bericht. (Aufstellungsbeschluss gefasst, Entwurf im April 2016 gebilligt. Durchführung der 1. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit aufgrund der Abstimmungen mit dem benachbarten Bauvorhaben noch nicht durchführbar. Derzeit ruht dies Verfahren, da abgewartet wird, welche Planungen seitens des Grundstückseigentümers des ehemaligen Ver.Di-Grundstückes und damit das Bebauungsplans Nr. 19 - Badstraße vorgelegt wird. Die Gesamtdauer ist derzeit nicht abzuschätzen.)
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Bebauungsplan Nr. 20 - Friedzaunweg, Änderung | Mit einem Teil der Anlieger konnte ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werden, jedoch nicht mit allen. Bis hier die Verhandlungen abgeschlossen sind, ist das Projekt ausgesetzt.
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1. Änderung B-Plan Nr. 16 - Gewerbegebiet Pessenbach | Hier ist die Erweiterung eines bestehenden Gewerbes beabsichtigt. Die Vorplanungen und das Gutachten sind bereits in Arbeit. Zuletzt wurde der Planungsentwurf wird derzeit zwischen dem Planungsbüro und dem Antragsteller abgestimmt. Das Projekt „liegt“ derzeit bei dem Antragsteller – solange daher zurückgestellt.
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Bebaungsplan Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße OT Ried | Erste Planungsvarianten wurden bereits im Bau-, Straßen- und Umweltausschuss diskutiert. Es wurde eine Variante festgelegt. Der Geltungsbereich wurde im Dezember 2018 noch mal angepasst. Nunmehr wird im ersten Quartal 2019 mit einem Entwurf gerechnet.
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Bebauungsplan Nr. 18 - Am Tanneneck II OT Walchensee | Der Planungsauftrag ist vergeben. Der Waldabstand könnte problematisch sein, daher stehen hier noch einige Vorbereitungsgespräche zu möglichen Umsetzungsvarianten an. |
Bebauungsplan Nr. 32 - Kirschbaumweg OT Walchensee | Der Planungsauftrag ist vergeben. Es wurde bereits eine Variantenauswahl vom Bau-, Straßen- und Umweltausschuss vorgenommen. Aktuell wird auf den ersten Vorentwurf für das Plangebiet gewartet. Verschiedene Abstimmungen wurden bereits getroffen. Auch hier wird in den nächsten 2-4 Monaten ein erster Entwurf vorgelegt und ggf. die Auslegung durchgeführt.
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Bebauungsplan Nr. 33 - Kreidenhansel | Aktuell wird auf den ersten Vorentwurf für das Plangebiet gewartet. Verschiedene Abstimmungen wurden bereits getroffen. Auch hier wird in den nächsten 2-4 Monaten ein erster Entwurf vorgelegt und ggf. die Auslegung durchgeführt.
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Bebauungsplan Nr. 34 - ehemaliges Verstärkeramt | Beim jüngsten Bericht noch als „neu“ aufgeführt, ist dieses Verfahren jetzt fast abgeschlossen. Der Bebauungsplan ist bereits seit August 2018 in Kraft. |
Bereits beantragte Verfahren, noch nicht begonnene bzw. in Startphase befindliche Projekte und ggf. erforderliche Projekte mit Ranglistenvorschlag:
Fortschreibung künftiger Projekte
Nr. | Projekt | Hintergrund | Priorität/Ziel Beginnen bis |
1 | Änderung Bebauungsplan Nr. 19 – Badstraße | Noch kein konkretes Vorhaben. Es steht aber zu erwarten, dass hier demnächst Wünsche an die Gemeinde herangetragen werden.
| n. n. |
2 | NEU: Änderung Bebauungsplan Nr. 3 - Hohenkreitleite | Der Bebauungsplan sieht eine Änderung der bestehenden Straßenführung vor, die aus heutiger Sicht weder nachvollziehbar noch weiter erforderlich ist und soll daher in einem kleinen Teilbereich geändert werden.
| Nach Abschluss eines der nächsten Planvorhaben. Fertigstellung bis Ende 2019 angestrebt. |
3 | Bebauungsplan für den Bereich um den Schmied-von-Kochel-Platz | Ordnung der städtebaulichen Situation (Parkplätze, Vorkaufsrechte, künftige Nutzungen im öffentlichen Interesse).
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Finanzielle Auswirkungen:
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