Vorlage - K-0108/2016-02
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Beschlussvorschlag:
Der Sachstandsbericht zu den abgeschlossenen und aktuellen Verfahren wird zur Kenntnis genommen.
Vormerkung:
Aufgrund der Struktur der Gemeinde Kochel a. See gibt es aus vielen Ortsbereichen immer wieder Anfragen für Bauleitplanverfahren bzw. ergibt sich die Notwendigkeit aufgrund der städtebaulichen Ortsentwicklung. Um eine geordnete Entwicklung zu ermöglichen, wurde von dem Bauausschuss eine Rahmenplanung für Bauleitplanung aufgestellt, die in regelmäßigen Abständen fortzuführen ist.
Aktuelle Entwicklung der laufenden Verfahren:
Seit dem letzten Bericht konnten keine weiteren Projekte abgeschlossen werden. Andererseits wurden weitere konkret anstehende Projekte begonnen.
Die aktuelle Projektliste zeigt, dass die Kapazitäten für die Koordinierung weiterer Planungsleistungen bis auf weiteres ausgeschöpft sind und neue Projekte erst mit Fertigstellung von mindestens 2-3 laufenden Planungsvorhaben begonnen werden sollten.
Verfahren | Status
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Abgeschlossene Verfahren: |
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Innenbereichssatzung nördlich Franz-Marc-Straße | Das Verfahren wurde beendet. Es wird stattdessen ein Bebauungsplan aufgestellt.
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Laufende Verfahren |
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Bebauungsplan Nr. 23 - Oberbuch | Keine Änderung. Erste frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Diverse Fachplanungen und die Auswertung stehen noch aus. Erschießungsplanung n.n. Dauer: k.A. / Verfahren ruht derzeit.
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Bebauungsplan Nr. 25 - Kleinfeld | Die Planung wurde vergeben. Ein erstes Abstimmungsgespräch hat stattgefunden. In den nächsten 1-3 Monaten wird ein erster Entwurf im Bauausschuss/Gemeinderat vorstellt.
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Bebauungsplan Nr. 26 Rothenberg Süd - Nachverdichtung / Bebauungsplan des Innenbereiches | Aufstellungsbeschluss gefasst. Eine erste Beteiligung hat stattgefunden. Diese wird derzeit noch ausgewertet und insbesondere ist hier die Abstimmung der Umweltbezogenen Belange momentan in Arbeit. Die Abwägung und zwei Auslegung soll in den nächsten Monaten erfolgen.
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Bebauungsplan Nr. 27 – OT Ort, nördlich Schmiedgasse | Aufstellungsbeschluss gefasst. Veränderungssperre erlassen. Vorstellung des ersten Entwurfes im Frühjahr 2015 erfolgt. Die Beteiligung nach § 3 und 4 Abs. 2 steht unmittelbar bevor/wurde beauftragt. Es wird damit gerechnet, dass das Verfahren bis zum Herbst/Winter 2017 abgeschlossen werden kann.
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Bebauungsplan Nr. 28 – Seestube | Aufstellungsbeschluss gefasst. Entwurf im April 2016 gebilligt. Durchführung der 1. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit aufgrund der Abstimmungen mit dem Benachbarten Bauträger noch nicht durchgeführt. Derzeit ruht dies Verfahren, da abgewartet wird, welche Planungen seitens des Grundstückseigentümers des Ver.Di-Grundstückes und damit das Bebauungsplans Nr. 19 – Badstraße vorgelegt wird.. Die Gesamtdauer ist derzeit nicht abzuschätzen.
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Bebauungsplan Nr. 29 –Tellerfeld | Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der betroffenen Öffentlichkeit wurde durchgeführt. Die Ergebnisse nach Auswertung in den nächsten Monaten im Gemeinderat vorgestellt. Verfahrensrestdauer ca. 6-8 Monate Hier ist auch noch die Erschließung zu klären.
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Bebauungsplan Nr. 20 – Friedzaunweg, Änderung | Mit einem Teil der Anlieger konnte ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werden, jedoch nicht mit allen. Bis hier die Verhandlungen abgeschlossen sind, ist das Projekt ausgesetzt.
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Bebauungsplan Nr. 30 – Tanneneck III | Die Auslegung nach § 3 und § 4 Abs. 2 BauGB wird kurzfristig vorgenommen.
Restverfahrensdauer geplant: 3-5 Monate
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1. Änderung B-Plan Nr. 16 – Gewerbegebiet Pessenbach | Beabsichtigte Erweiterung des bestehenden Gewerbes – Vorplanungen und Gutachten begonnen. Der Planungsentwurf wird derzeit zwischen dem Planungsbüro und dem Antragsteller abgestimmt.
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Bereits beantragte Verfahren, noch nicht begonne bzw. in Startphase befindliche Projekte und ggf. erforderliche Projekte mit Ranglistenvorschlag:
Fortschreibung künftiger Projekte
Nr. | Projekt | Hintergrund | Priorität/Ziel Beginnen bis |
1 | Kochel a. See – Änderung Bebauungsplan Nr. 19 – Badstraße | Noch kein konkretes Vorhaben. Es steht aber zu erwarten, dass hier demnächst Wünsche an die Gemeinde herangetragen werden.
| n.n. |
2 | Kochel a. See – Bebauungsplan für den Bereich um den Schmied-Von-Kochel-Platz | Ordnung der städtebaulichen Situation (Parkplätze, Vorkaufsrechte, künftige Nutzungen im öffentlichen Interesse.
| n.n. |
3 | Walchensee – B-Plan Nr. 18 | Wiederaufnahme des Verfahrens geplant. | Wiederaufnahme geplant - Rücksprache mit Planer nötig.
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4 | Walchensee – Bereich Kirschbaumweg | Strukturelle Änderung der Bebauung entlang der Straße anstatt Riegel im Süden gewünscht.
Hinweis: Aufgrund Neuregelung in § 13b BauGB muss der F-Plan nicht parallel geändert werden, sondern der Bebauungsplan wird darübergelegt und der F-Plan ist dann im Zuge der Berichtigung anzupassen.
| Planungsbeginn Anfang 2018 vorgesehen - vorher ggf. bereits Planerbeauftragung. |
5 | Kochel a. See – Bereich Mittenwalder Straße und Seeufer „Kreidenhansel“ zwischen Kochel und Altjoch | Gem. Vorschlag des Bauausschusses soll diese Fläche ebenfalls überplant werden. | Planungsbeginn derzeit geplant von Anfang 2018 bis Mitte 2018 |
Finanzielle Auswirkungen:
-entfällt-
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