Tagesordnung - 14. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

Bezeichnung:	14. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium:	Gemeinderat Kochel a. See
Datum:	Di, 18.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	"Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort:	Haus des Gastes

TOP		Betreff

Ö 1		Regularien
Ö 1.1		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2021 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind	K-05/2021

Ö 1.4		Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2021 - öffentlicher Teil -	K-05/2021

Ö 2		Personalangelegenheiten
Ö 2.1		Verwaltungsgemeinschaft Kochel a. See, Stelle 1.12; Neubesetzung, Vorstellung
Ö 3		Bauanträge und Bauvoranfragen
Ö 3.1		Anbau einer weiteren Wohneinheit an das bestehende Wohnhaus in Ried, Von-Velsen-Straße (GBV K-016/2021)	K-0072/2021
Ö 3.2		Umbau einer Doppelhaushälfte zu zwei Wohneinheiten und Anbau einer Doppelgarage mit ausgebautem Obergeschoss in Ried, Franz-Marc-Straße (GBV K-014/2021)	K-0071/2021
Ö 3.3		Errichtung eines Jungviehstalls in Pfisterberg (GBV K-18/2021)	K-0070/2021
Ö 3.4		Neubau eines Doppelhauses mit erdgeschossigem Anbau in Kochel a. See, Unteranger - 1. Tektur (GBV K-05/2020 T1)	K-0069/2021
Ö 3.5		Einbau einer Heizungsanlage in die bestehende Remise in Kochel a. See, Kalmbachstraße (GBV K-017/2021)	K-0073/2021
Ö 4		Gemeindliche Bauleitplanung
Ö 4.1		Abbruch eines Garagen-und Personalgebäudes mit Lager- und Waschräumen in Kochel a. See, Döllerfeldweg - Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg	K-0068/2021
Ö 5		Ortsrecht
Ö 5.1		Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Erhebung in den Monaten April bis Mai 2021	K-0067/2021
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Kochel a. See verzichtet aufgrund des Beschlusses des Ministerrates vom 13.04.2021 auf die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ für die Monate April und Mai 2021, sofern die Kinder die Einrichtung an nicht mehr als 5 Tagen je Kalendermonat besucht haben. Die Verwaltung wird beauftragt den Beitragsersatz beim Freistaat Bayern zu beantragen.

	18.05.2021 - Gemeinderat Kochel a. See
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Kochel a. See verzichtet aufgrund des Beschlusses des Ministerrates vom 13.04.2021 auf die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ für die Monate April und Mai 2021, sofern die Kinder die Einrichtung an nicht mehr als 5 Tagen je Kalendermonat besucht haben. Die Verwaltung wird beauftragt den Beitragsersatz beim Freistaat Bayern zu beantragen. Abstimmungsergebnis: 17 : 0
Ö 6		Mitteilungen und Anfragen

Tagesordnung - 14. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

Beschlussvorschlag: