Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 19. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Mi, 22.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-11/2021  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 - öffentlicher Teil -  
K-11/2021  
     
   
Ö 2     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 2.1  
Neubau einer Werkstatt mit Büroräumen und Mitarbeiterwohnungen in Kochel a. See, Unteranger (22-BA 2021/4449)  
K-0146/2021  
Ö 2.2  
Neubau eines Mehrfamilienhauses in Kochel a. See, Am Sonnenstein (22-BA 2021/4452)  
K-0092/2021-01  
Ö 3     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 16 - Gewerbegebiet Pessenbach, 1. Änderung; Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0141/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die im Rahmen der Beteiligung vom 14.05.2021 bis 15.06.2021 eingegangenen Stellungnahmen sind den Mitgliedern des Gemeinderates bekanntgegeben und werden vollumfänglich zur Kenntnis genommen. Der Bebauungsplan wird im Sinne der gefassten Einzelbeschlüsse berichtigt und anschließend dem Gemeinderat zur Billigung vorgelegt. Weitere darüberhinausgehende zu berücksichtigenden Belangen sind aus der frühzeitigen Beteiligung und nach eigener Prüfung momentan nicht ersichtlich. Die erforderlichen Gutachten sind zu beauftragen.

 

   
    22.12.2021 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die im Rahmen der Beteiligung vom 14.05.2021 bis 15.06.2021 eingegangenen Stellungnahmen sind den Mitgliedern des Gemeinderates bekanntgegeben und werden vollumfänglich zur Kenntnis genommen. Der Bebauungsplan wird im Sinne der gefassten Einzelbeschlüsse berichtigt und anschließend dem Gemeinderat zur Billigung vorgelegt. Weitere darüberhinausgehende zu berücksichtigenden Belangen sind aus der frühzeitigen Beteiligung und nach eigener Prüfung momentan nicht ersichtlich. Die erforderlichen Gutachten sind zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 : 0

 

Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 33 - Kreidenhansl; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung  
Enthält Anlagen
K-0090/2021-01  
Ö 3.3  
Regionalplan Oberland, Fortschreibung Kapitel Siedlung (B II); Hauptorte und Bereiche für verstärkte Siedlungsentwicklung, informelle Vorabstimmung  
Enthält Anlagen
K-0139/2021  
Ö 3.4     Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet"      
Ö 3.4.1  
Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet", Stellungnahme  
Enthält Anlagen
K-0124/2021  
Ö 3.4.2  
Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet", erneute Stellungnahme  
Enthält Anlagen
K-0152/2021  
Ö 4     Ortsrecht      
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kochel a. See (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS); Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0144/2021  
Ö 4.2  
Gemeinderat Kochel a. See; Vertretung im Schulverband Benediktbeuern, Abberufung eines Verbandsrats  
K-0131/2021  
Ö 5     Finanzangelegenheiten      
Ö 5.1  
Haushalt 2020; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht, Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
K-0147/2021  
Ö 5.2  
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kochel a. See; Sanierung Kirche in Walchensee, Zuschussantrag  
Enthält Anlagen
K-0132/2021