Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 19. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Mi, 22.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-11/2021  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 - öffentlicher Teil -  
K-11/2021  
     
   
Ö 2     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 2.1  
Neubau einer Werkstatt mit Büroräumen und Mitarbeiterwohnungen in Kochel a. See, Unteranger (22-BA 2021/4449)  
K-0146/2021  
Ö 2.2  
Neubau eines Mehrfamilienhauses in Kochel a. See, Am Sonnenstein (22-BA 2021/4452)  
K-0092/2021-01  
Ö 3     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 16 - Gewerbegebiet Pessenbach, 1. Änderung; Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0141/2021  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 33 - Kreidenhansl; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung  
Enthält Anlagen
K-0090/2021-01  
Ö 3.3  
Regionalplan Oberland, Fortschreibung Kapitel Siedlung (B II); Hauptorte und Bereiche für verstärkte Siedlungsentwicklung, informelle Vorabstimmung  
Enthält Anlagen
K-0139/2021  
Ö 3.4     Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet"      
Ö 3.4.1  
Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet", Stellungnahme  
Enthält Anlagen
K-0124/2021  
Ö 3.4.2  
Gemeinde Benediktbeuern; Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich Gewerbegebiet", erneute Stellungnahme  
Enthält Anlagen
K-0152/2021  
Ö 4     Ortsrecht      
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Kochel a. See (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS); Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0144/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Kochel a. See (Zweitwohnungssteuersatzung – ZwStS) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Zweitwohnungssteuersatzung vom 24.07.2018 außer Kraft.

 

   
    22.12.2021 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Kochel a. See (Zweitwohnungssteuersatzung ZwStS) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Zweitwohnungssteuersatzung vom 24.07.2018 außer Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 : 0

Ö 4.2  
Gemeinderat Kochel a. See; Vertretung im Schulverband Benediktbeuern, Abberufung eines Verbandsrats  
K-0131/2021  
Ö 5     Finanzangelegenheiten      
Ö 5.1  
Haushalt 2020; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht, Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
K-0147/2021  
Ö 5.2  
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kochel a. See; Sanierung Kirche in Walchensee, Zuschussantrag  
Enthält Anlagen
K-0132/2021