Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 65. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 65. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See

TOP   Betreff Vorlage

Ö 9  
Regularien      
Ö 9.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 9.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 9.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2018 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-11/2018  
     
   
Ö 9.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2018 - öffentlicher Teil -  
K-11/2018  
     
   
Ö 10     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 10.1  
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbelager in Ried, Dorfstraße (Gebäude 1) - 1. Tektur v. 17.10.2018 (GBV K-24/2015/t1)  
Enthält Anlagen
K-0224/2018  
Ö 10.2  
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbelager in Ried, Dorfstraße (Gebäude 2) - 2. Tektur v. 17.10.2018 (GBV K-30/2014/t2)  
K-0225/2018  
Ö 10.3  
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Ried, Pfisterbergweg - 1. Tektur v. 12.06.2018 (GBV K-11/2016t1), erneute Änderung  
K-0135/2018-01  
Ö 10.4  
Einbau eines Treppenhauses und Errichtung einer Brandwand in einem bestehenden Gebäude in Ort, Orterer Straße (GBV K-26/2018)  
K-0233/2018  
Ö 10.5  
Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes zu einem Seminarzentrum mit Schulungsräumen, Beherbergungsräumen und Gaststätte sowie brandschutztechnische Ertüchtigung in Kochel a. See, Am Aspensteinbichl (GBV K-27/2018)  
K-0234/2018  
Ö 10.6  
Wiederaufbau des denkmalgeschützten Riemerschmid-Hauses "Brigitte IV" als Einfamilienhaus mit eingeschossiger Erweiterung in Kochel a. See, Mittenwalder Straße (GBV K-25/2018)  
K-0002/2018-03  
Ö 11     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 27 - nördlich Schmiedgasse OT Ort; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0213/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der berührten Öffentlichkeit werden vollinhaltlich zur Kenntnis genommen. Den Stellungnahmen und Anregungen werden nach Maßgabe der Einzelbeschlüsse gefolgt. Im Übrigen werden die Anregungen zur Kenntnis genommen oder zuckgewiesen. Darüber hinaus berührte Belange wurden geprüft und sind nicht ersichtlich. Aufgrund der geringen redaktionellen Änderung (korrekte Bestandsdarstellung/Größe der zulässigen Nebenanlagen auf Flurstück 1486/4) ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nicht erforderlich. Die Grundzüge der Planung sind nicht betroffen. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung des Satzungsbeschlusses beauftragt.

 

 

   
    18.12.2018 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der berührten Öffentlichkeit werden vollinhaltlich zur Kenntnis genommen. Den Stellungnahmen und Anregungen werden nach Maßgabe der Einzelbeschlüsse gefolgt. Im Übrigen werden die Anregungen zur Kenntnis genommen oder zurückgewiesen. Darüber hinaus berührte Belange wurden geprüft und sind nicht ersichtlich. Aufgrund der geringen redaktionellen Änderung (korrekte Bestandsdarstellung/Größe der zulässigen Nebenanlagen auf Flurstück 1486/4) ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden nicht erforderlich. Die Grundzüge der Planung sind nicht betroffen. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung des Satzungsbeschlusses beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13 : 0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WasserversorgungOrt-StellungnahmeVersorgungssi (94 KB)      
Ö 12     Ortsrecht      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Änderung der Regularien für die Ladung durch Ratsinformationssystem, Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0230/2018  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Aufnahme der Ferienbetreuung für Schulkinder, Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0232/2018  
Ö 13     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 13.1  
ehem. Schusterhaus, Projekt "Kulturwerkstatt Schusterhaus"; Sanierung, Beteiligung der Gemeinde  
K-0025/2018-02  
Ö 14     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Sitzungstermine 2019; Bekanntgabe  
K-0221/2018  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 16  
Jahresrückblick 2018 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  
K-0244/2018