Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 65. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 65. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See

TOP   Betreff Vorlage

Ö 9  
Regularien      
Ö 9.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 9.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 9.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2018 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-11/2018  
     
   
Ö 9.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2018 - öffentlicher Teil -  
K-11/2018  
     
   
Ö 10     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 10.1  
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbelager in Ried, Dorfstraße (Gebäude 1) - 1. Tektur v. 17.10.2018 (GBV K-24/2015/t1)  
Enthält Anlagen
K-0224/2018  
Ö 10.2  
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbelager in Ried, Dorfstraße (Gebäude 2) - 2. Tektur v. 17.10.2018 (GBV K-30/2014/t2)  
K-0225/2018  
Ö 10.3  
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Ried, Pfisterbergweg - 1. Tektur v. 12.06.2018 (GBV K-11/2016t1), erneute Änderung  
K-0135/2018-01  
Ö 10.4  
Einbau eines Treppenhauses und Errichtung einer Brandwand in einem bestehenden Gebäude in Ort, Orterer Straße (GBV K-26/2018)  
K-0233/2018  
Ö 10.5  
Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes zu einem Seminarzentrum mit Schulungsräumen, Beherbergungsräumen und Gaststätte sowie brandschutztechnische Ertüchtigung in Kochel a. See, Am Aspensteinbichl (GBV K-27/2018)  
K-0234/2018  
Ö 10.6  
Wiederaufbau des denkmalgeschützten Riemerschmid-Hauses "Brigitte IV" als Einfamilienhaus mit eingeschossiger Erweiterung in Kochel a. See, Mittenwalder Straße (GBV K-25/2018)  
K-0002/2018-03  
Ö 11     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 27 - nördlich Schmiedgasse OT Ort; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0213/2018  
Ö 12     Ortsrecht      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Änderung der Regularien für die Ladung durch Ratsinformationssystem, Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0230/2018  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Aufnahme der Ferienbetreuung für Schulkinder, Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0232/2018  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Einführung einer neuen Gebühr für die Betreuung von Schulkindern während der Ferien in der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ wird zugestimmt. Die Neufassung der Kindertagesstättengebührensatzung in der geänderten und vorliegenden Form wird beschlossen. Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 01.01.2019 in Kraft und die Satzung v. 31.07.2015 zu diesem Zeitpunkt gleichzeitig außer Kraft. 

 

 

   
    18.12.2018 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Einführung einer neuen Gebühr für die Betreuung von Schulkindern während der Ferien in der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ wird zugestimmt. Die Neufassung der Kindertagesstättengebührensatzung in der geänderten und vorliegenden Form wird beschlossen. Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 01.01.2019 in Kraft und die Satzung v. 31.07.2015 zu diesem Zeitpunkt gleichzeitig außer Kraft. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 : 0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 181129Kindertagesstaettengebuehrensatzung-MU (38 KB)      
Ö 13     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 13.1  
ehem. Schusterhaus, Projekt "Kulturwerkstatt Schusterhaus"; Sanierung, Beteiligung der Gemeinde  
K-0025/2018-02  
Ö 14     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Sitzungstermine 2019; Bekanntgabe  
K-0221/2018  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 16  
Jahresrückblick 2018 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  
K-0244/2018