Tagesordnung - 66. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Regularien | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 1.3 | Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind | K-12/2018 | |||||
| Ö 1.4 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 - öffentlicher Teil - | K-12/2018 | |||||
| Ö 2 | Bauanträge und Bauvoranfragen | ||||||
| Ö 2.1 | Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Ried, Pfisterbergweg - 1. Tektur v. 12.06.2018 (GBV K-11/2016t1), erneute Änderung vom 11.12.2018 | K-0248/2019 | |||||
| Ö 2.2 | Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes (Einzelhandel) zu einer Produktions- und Lagerhalle in Kochel a. See, Friedzaunweg (GBV K-01/2019) | K-0250/2019 | |||||
| Ö 2.3 | Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Hofcafé in Kochel a. See, Schlehdorfer Straße - 1. Tektur v. 13.12.2018 (GBV K-27/2017/t1) | K-0249/2019 | |||||
| Ö 3 | Gemeindliche Bauleitplanung | ||||||
| Ö 3.1 | Rahmenplanung für die Bauleitplanung der Gemeinde Kochel a. See, Fortschreibung | K-0245/2018 | |||||
| Ö 3.2 | Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd | ||||||
| Ö 3.2.1 | Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; erneute verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen | K-0162/2018-01-01 | |||||
| Ö 3.2.2 | Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; erneute Billigung des Entwurfs sowie erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, 2. verkürzte Auslegung | K-0162/2018-01-01-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Planverfasser wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 26 - Rothenberg-Süd entsprechend der heute beschlossenen Anpassungen zu ändern. Der Bebauungsplan nebst Begründung erhält das Datum v. 29.01.2019. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechend geänderten Bebauungsplan erneut auszulegen und erneut Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden einzuholen, die von der Änderung betroffen sind. Die Frist für die Auslegung und die Stellungnahmen beträgt zwei Wochen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Auslegung hat mit einer deutlichen Kennzeichnung der Änderungen zu erfolgen. Die Kennzeichnung soll die Änderungen des Planungsstandes vom 18.09.2018 gegenüber dem Planungsstand vom 20.03.2018 inkl. der heute beschlossenen Änderungen darstellen.
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| 29.01.2019 - Gemeinderat Kochel a. See | |||||||
| Ö 3.2.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Planverfasser wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 26 - Rothenberg-Süd entsprechend der heute beschlossenen Anpassungen zu ändern. Der Bebauungsplan nebst Begründung erhält das Datum v. 29.01.2019. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechend geänderten Bebauungsplan erneut auszulegen und erneut Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden einzuholen, die von der Änderung betroffen sind. Die Frist für die Auslegung und die Stellungnahmen beträgt zwei Wochen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Auslegung hat mit einer deutlichen Kennzeichnung der Änderungen zu erfolgen. Die Kennzeichnung soll die Änderungen des Planungsstandes vom 18.09.2018 gegenüber dem Planungsstand vom 20.03.2018 inkl. der heute beschlossenen Änderungen darstellen.
Abstimmungsergebnis:
17 : 0
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| Ö 3.3 | Bebauungsplan Nr. 29 - Tellerfeld; Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereiches | K-0017/2019 | |||||
| Ö 3.4 | Bebauungsplan Nr. 34 - ehemaliges Verstärkeramt; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege v. 30.08.2018, Prüfung Änderungsbedarf nach § 1 Abs. 3 BauGB | ||||||
| Ö 4 | Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| Ö 4.1 | Bewirtschaftung kommunaler Flächen; pestizidfreie Gemeinde, Beschluss | K-0109/2018-01 | |||||
| Ö 5 | Gemeindliche Straßenangelegenheiten | ||||||
| Ö 5.1 | Breitbandausbau im Gemeindegebiet Kochel a. See; gesamtes Gemeindegebiet, aktueller Sachstand | K-0012/2018-08 | |||||
| Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||