Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 66. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-12/2018  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 - öffentlicher Teil -  
K-12/2018  
     
   
Ö 2     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 2.1  
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Ried, Pfisterbergweg - 1. Tektur v. 12.06.2018 (GBV K-11/2016t1), erneute Änderung vom 11.12.2018  
Enthält Anlagen
K-0248/2019  
Ö 2.2  
Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes (Einzelhandel) zu einer Produktions- und Lagerhalle in Kochel a. See, Friedzaunweg (GBV K-01/2019)  
K-0250/2019  
Ö 2.3  
Neubau eines Beherbergungsbetriebes mit Hofcafé in Kochel a. See, Schlehdorfer Straße - 1. Tektur v. 13.12.2018 (GBV K-27/2017/t1)  
K-0249/2019  
Ö 3     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 3.1  
Rahmenplanung für die Bauleitplanung der Gemeinde Kochel a. See, Fortschreibung  
K-0245/2018  
Ö 3.2     Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd      
Ö 3.2.1  
Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; erneute verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0162/2018-01-01  
Ö 3.2.2  
Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; erneute Billigung des Entwurfs sowie erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, 2. verkürzte Auslegung  
K-0162/2018-01-01-01  
Ö 3.3  
Bebauungsplan Nr. 29 - Tellerfeld; Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
K-0017/2019  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. 34 - ehemaliges Verstärkeramt; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege v. 30.08.2018, Prüfung Änderungsbedarf nach § 1 Abs. 3 BauGB      
Ö 4     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 4.1  
Bewirtschaftung kommunaler Flächen; pestizidfreie Gemeinde, Beschluss  
Enthält Anlagen
K-0109/2018-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kochel a. See setzt ab sofort keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) auf allen kommunalen Kulturlandflächen und öffentlichen Plätzen ein. Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Bei der Verpachtung kommunaler Flächen für eine landwirtschaftliche Nutzung wird ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden im Pachtvertrag verankert. Private Unternehmen mit kommunaler Mehrheitsbeteiligung werden zur pestizidfreien Bewirtschaftung aufgefordert.

 

 

   
    29.01.2019 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Kochel a. See setzt ab 01.01.2019 keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) auf allen kommunalen Kulturlandflächen und öffentlichen Plätzen ein. Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, werden ebenfalls zu einem Pestizidverzicht verpflichtet. Bei der Verpachtung kommunaler Flächen für eine landwirtschaftliche Nutzung wird ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden im Pachtvertrag verankert. Private Unternehmen mit kommunaler Mehrheitsbeteiligung werden zur pestizidfreien Bewirtschaftung aufgefordert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 : 0

 

 

Ö 5     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 5.1  
Breitbandausbau im Gemeindegebiet Kochel a. See; gesamtes Gemeindegebiet, aktueller Sachstand  
K-0012/2018-08  
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen