Tagesordnung - 31. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

Bezeichnung:	31. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium:	Gemeinderat Kochel a. See
Datum:	Di, 28.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Kochel a. See
Ort:	Rathaus Kochel a. See

TOP		Betreff

Ö 1		Regularien
Ö 1.1		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind	K-18/2022

Ö 1.4		Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022 - öffentlicher Teil -	K-18/2022

Ö 2		Berichte des Bürgermeisters
Ö 3		Bauanträge und Bauvoranfragen
Ö 3.1		Errichtung einer Schleppgaube je Dachfläche auf dem Bestandsgebäude und Umbau des Dachgeschosses in drei Mitarbeiterwohnungen in Ried, Von-Velsen-Straße (52/2023)	K-0020/2023
Ö 3.2		Bestands-/Umbauplan Anwesen "Denk" mit Legalisierung Remisen-Anbau in Kochel a. See, Am Kleinfeld (1697/2022)	K-0193/2022
Ö 3.3		Neubau eines Gewerbegebäudes mit 2 Mitarbeiterwohnungen in Kochel a. See, Unteranger (1746/2022)	K-0001/2023
Ö 3.4		Umnutzung von Ladeneinheiten zur Wohnnutzung in Kochel a. See, Schmied-von-Kochel-Platz (1713/2022)	K-0002/2023
Ö 3.5		Umnutzung zweier Gewerbeeinheiten eines Wohn- und Geschäftshauses in Wohnraum, Rückbau von Schaufensteranlagen, Neubau von Dachgauben und Verlegung des Treppenhauses in Kochel a. See, Mittenwalder Straße (129/2023)	K-0025/2023
Ö 3.6		Sanierung des Bestandsgebäudes, Nutzungsänderungen im Bestandsgebäude (neu: 5 Ferienwohnungen und 1 feste Wohnung), Ausbau des Dachgeschosses und Neubau einer Gaube sowie Anbau und Erweiterung von Balkonen in Kochel a. See, Mittenwalder Straße (804/2022)	K-0192/2022
Ö 3.7		Neuerrichtung eines Bootshauses für die BRK-Wasserwacht Kochel a. See in Kochel a. See, Seeweg (2022/1225), Abweichung von der Stellplatzsatzung	K-0005/2023
Ö 3.8		Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Gebäudes mit Wohnungen und/oder Ferienwohnungen in Walchensee, Am Silbertsgraben (208/2023)	K-0024/2023
Ö 3.9		Antrag auf Vorbescheid auf Neubau eines Doppelhauses mit je einer Einzelgarage in Kochel a. See, Am Gipsbruch (1310/2022) - nachgereichte Fragen	K-0149/2022-01
Ö 4		Gemeindliche Bauleitplanung
Ö 4.1		1. Änderung des Flächennutzungsplans - Kreidenhansl; Würdigung und Beratung über die im frühzeitigen Verfahren eingegangenen Stellungnahmen	K-0015/2023
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. 33 - Kreidenhansl; Würdigung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden (erneute Beteiligung)	K-0017/2023
Ö 5		Ortsrecht
Ö 6		Zweckverband Kommunale Dienste Oberland; Vertretung der Gemeinde Kochel a. See	K-0010/2023
Ö 7		Gemeindliche Straßenangelegenheiten
Ö 7.1		"trimini-Straße", Sanierung und Herstellung Kanal; Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung	K-0003/2023
Ö 8		Finanzangelegenheiten
Ö 8.1		Trägerverein Kinder- und Jugendarbeit Loisachtal e. V.; Antrag auf Zuschuss für die offene und mobile Jugenarbeit des Don Bosco Clubs im Haushaltsjahr 2023	K-0014/2023
Ö 9		Sonstige Angelegenheiten
Ö 9.1		Breitbandversorgung im Gemeindegebiet Kochel a. See
Ö 9.1.1		Breitbandversorgung im Gemeindegebiet Kochel a. See; Aufbau eines Glasfasernetzes, aktueller Sachstand	K-0079/2021-02
Ö 9.1.2		Breitbandversorgung im Gemeindegebiet Kochel a. See; Aufbau eines Glasfasernetzes, weiteres Vorgehen	K-0079/2021-03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: -wird in der Sitzung gefasst-

	28.02.2023 - Gemeinderat Kochel a. See
	Ö 9.1.2 - geändert beschlossen
	Beschluss: Aufgrund der Nichteinhaltung der Zusagen durch die UGG GmbH & Co.KG, Ismaning, wird die mit ihr zum Aufbau einer Glasfaser-Infrastruktur geschlossene Kooperationsvereinbarung gekündigt. Das Angebot der Dt. Telekom AG, Bonn, v. 21.02.2023, welches einen Baubeginn in 2024 beinhaltet, wird angenommen. Bürgermeister Holz wird beauftragt und ermächtigt, entsprechende Erklärungen zu unterzeichnen. Abstimmungsergebnis: 17 : 0
Ö 10		Mitteilungen und Anfragen

Tagesordnung - 31. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See

Beschlussvorschlag: