Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 30. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzungen vom 08.11.2022 und 14.12.2022 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-12/2022  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 08.11.2022 - öffentlicher Teil -  
K-12/2022  
     
   
Ö 2  
Enthält Anlagen
Berichte des Bürgermeisters      
Ö 3     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 3.1  
Neubau eines 5-Spänners als Ersatzbau in Ort, Schmiedgasse (2022/1528)  
K-0177/2022  
Ö 3.2  
Wiederaufbau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle nach Brandfall in Ort, Brunnenbacher Weg/Prälatenweg (1607/2022)  
Enthält Anlagen
K-0118/2021-01  
Ö 3.3  
Errichtung einer Solaranlage (Solarzaun) zur Stromerzeugung und als Sichtschutz in Kochel a. See, Friedzaunweg - Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg (1503/2022)  
Enthält Anlagen
K-0182/2022  
Ö 3.4  
Neubau eines Lagerplatzes in Kochel a. See, Friedzaunweg (GBV K-14/2019) - Verlängerung der Gültigkeitsdauer (1435/2022) und Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg  
K-0110/2019-01  
Ö 3.5  
Errichtung von Werbeanlagen in Kochel a. See, Schmied-von-Kochel-Platz (1565/2022)  
Enthält Anlagen
K-0188/2022  
Ö 3.6  
Neubau eines Wohngebäudes mit einer Wohneinheit und unterkellerter Doppelgarage in Kochel a. See, Am Oberried (1537/2022)  
K-0181/2022  
Ö 3.7  
Neubau eines Wohngebäudes mit vier Wohneinheiten in Kochel a. See, Am Oberried (1602/2022)      
Ö 4     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Veränderungssperre, Verlängerung  
Enthält Anlagen
K-0163/2022  
Ö 4.2     Bebauungsplan Nr. 36 - Karwendelblick, OT Urfeld      
Ö 4.2.1  
Bebauungsplan Nr. 36 - Karwendelblick, OT Urfeld; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
K-0184/2022  
Ö 4.2.2  
Bebauungsplan Nr. 36 - Karwendelblick, OT Urfeld; Billigung des Vorentwurfes  
Enthält Anlagen
K-0076/2021-02-01  
Ö 5     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 5.1  
Gemeinderatsmitglied Barthel; Antrag auf "Einführung eines Senioren- und Sozialtickets zur kostenlosen Nutzung der RVO-Busse für Gemeindebürgerinnen und -bürger über 65 Jahre, Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Schwerbehinderte sowie Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung/ ALG II/ Bürgergeld" v. 15.09.2022  
Enthält Anlagen
K-0153/2022-01  
Ö 5.2  
EG-Wasserrahmenrichtlinie; Umsetzungskonzept und Gewässerentwicklungskonzept für den Flusswasserkörper "Loisach vom Kochelsee bis Mündung in die Isar"  
Enthält Anlagen
K-0187/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

-wird in der Sitzung gefasst-

   
    20.12.2022 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf des Umsetzungskonzeptes „Hydro-morphologische Maßnahmen“ nach EG-WRRL für den Flusswasserkörper „Loisach vom Kochelsee bis Mündung in die Isar“ (1_F392) des Wasserwirtschaftsamtes Weilheim vom 21.11.2022 wird im Grundsatz begrüßt. Das Streben nach einem „guten ökologischen Zustand“ bzw. zu einem „guten ökologischen Potenzial“ mit einer Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit sowie der Entwicklung und Verbesserung der Fischlebensräume darf aber nicht so weit gehen, dass der Mensch aus diesem so besonderen Lebensraum nahezu ausgeschlossen wird, da dieser insbesondere der Erholung und damit auch der Gesundheit dient. Aus diesem Grund ist zwingend sicherzustellen, dass der beliebte Loisach-Wanderweg am Ostufer weiterhin bestehen bleibt. Sämtliche Maßnahmen wie bspw. die Entfernung von Ufersicherungen, die dem widersprechen, sind daher strikt abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

16 : 0

 

Ö 5.3  
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen; Fortschreibung 2022, Quintessenz, Benehmen der Gemeinde  
Enthält Anlagen
K-0108/2022-01  
Ö 6  
Anfragen      
Ö 7  
Jahresrückblick 2022 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  
K-0191/2022