Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 62. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 62. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Kochel a. See
Ort: Rathaus Kochel a. See

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 24.07.2018 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-08/2018  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 24.07.2018 - öffentlicher Teil -  
K-08/2018  
     
   
Ö 2     Personalangelegenheiten      
Ö 2.1  
Verwaltungsgemeinschaft Kochel a. See; Auszubildende, Vorstellung Fr. Lena Promberger      
Ö 2.2  
Abteilung Tourismus; Teamleitung, Vorstellung Hr. Daniel Weickel      
Ö 3     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 3.1  
Errichtung eines Mehrparteienhauses in Kochel a. See, Döllerfeldweg (GBV K-18/2018)  
K-0176/2018  
Ö 3.2  
Nutzungsänderung von Räumen in Kochel a. See, Alte Straße (GBV K-17/2018)  
K-0163/2018  
Ö 3.3  
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage in Kochel a. See, Kiensteinweg (GBV K-VB 06/2017) - Änderungsplanung  
K-0152/2017-02  
Ö 3.4  
Errichtung einer Hochfrequenzanlage gemäß der Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern (Mobilfunkvereinbarung) in Walchensee, Fahrenberg  
K-0170/2018  
Ö 3.5  
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses in Walchensee, Seestraße (GBV K-VB 11/2018)  
K-0166/2018  
Ö 3.6  
Erneuerung der Dacheindeckung an der Pfarrkirche "St. Ulrich" (Erlaubnis nach Denkmalschutzgesetz) in Walchensee, Ringstraße  
K-0164/2018  
Ö 4     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0162/2018  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. 26 - Rothenberg Süd; erneute Billigung des Entwurfs sowie erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, verkürzte Auslegung  
K-0162/2018-01  
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Beschlussvorschlag:

Der Planverfasser wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 26 – Rothenberg-Süd entsprechend der heute beschlossenen Anpassungen zu ändern. Der Bebauungsplan nebst Begründung erhält das Datum vom 18.09.2018. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechend geänderten Bebauungsplan erneut auszulegen und erneut Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden einzuholen, die von der Änderung betroffen sind. Die Frist für die Auslegung und die Stellungnahmen beträgt zwei Wochen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

   
    18.09.2018 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Planverfasser wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 26 – Rothenberg-Süd entsprechend der heute beschlossenen Anpassungen zu ändern. Der Bebauungsplan nebst Begründung erhält das Datum vom 18.09.2018. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechend geänderten Bebauungsplan erneut auszulegen und erneut Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden einzuholen, die von der Änderung betroffen sind. Die Frist für die Auslegung und die Stellungnahmen beträgt zwei Wochen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15 : 0

 

 

Ö 5     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 5.2  
Seefestplatz und Toilettenanlage an der Seepromenade; Herstellung eines Stromanschlusses, Genehmigung  
K-0156/2018  
Ö 5.3     Gemeindliche Kindertagesstätte "KoKiTa"      
Ö 5.3.1  
Gemeindliche Kindertagesstätte "KoKiTa"; Umbau und Sanierung, aktueller Sachstand  
K-0080/2016-01-15  
Ö 5.3.2  
Gemeindliche Kindertagesstätte "KoKiTa"; Umbau und Sanierung, Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG und dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung", Bekanntgabe  
K-0080/2016-01-01-20  
Ö 5.4  
Franz-Marc-Grundschule Kochel a. See; Sanierung HLS, Aufnahme ins Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur "KIP-S", Bekanntgabe  
K-0189/2018  
Ö 6     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 6.1     Fl.-Nr. 2151/0, 2971/23, 2971/39 u. a. (ehemalige Hausmülldeponie am Festplatz)      
Ö 6.1.1  
Fl.-Nr. 2151/0, 2971/23, 2971/39 u. a. (ehemalige Hausmülldeponie am Festplatz); Sanierungsuntersuchung, Bescheid des Landratsamtes Bad Tölz-Wolfratshausen v. 30.07.2018, Bekanntgabe  
K-0141/2018-03  
Ö 6.1.2  
Fl.-Nr. 2151/0, 2971/23, 2971/39 u. a. (ehemalige Hausmülldeponie am Festplatz); Sanierungsuntersuchung, Umsetzung der mit Bescheid des Landratsamtes Bad Tölz-Wolfratshausen v. 30.07.2018 angeordneten Maßnahmen, Genehmigung Förderantrag  
K-0141/2018-04  
Ö 6.2  
Fl.-Nr. 987 (ehemalige Hausmülldeponie am früheren Fußballplatz westlich OT Ried); orientierende Untersuchung, Bekanntgabe Ergebnis  
K-0185/2018  
Ö 7     Gemeindliche Entwässerungseinrichtungen      
Ö 7.1  
Ortskanal Kochel a. See; Abschnitt im Bereich Pumpwerk "Finkberg" und Fl.Nr. 2366/5, Sanierung oder Erneuerung  
K-0002/2018-02  
Ö 8     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 8.1  
Baugebiet Tellerfeld (Bebauungsplan Nr. 29); Erschließungsanlage, Festlegung Straßenname  
K-0072/2018-01-01-01  
Ö 8.2  
Haltestellenkataster für das Gemeindegebiet Kochel a. See; Bekanntgabe und weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
K-0161/2018  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen