Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 2. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzungen vom 18.02.2020, 30.03.2020 und 05.05.2020 sowie der Sitzungen des Ausschusses für Notzeiten vom 08.04.2020 und 21.04.2020 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-05/2020  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Gemeinderatssitzungen vom 18.02.2020, 30.03.2020 und 05.05.2020 sowie der Sitzungen des Ausschusses für Notzeiten vom 08.04.2020 und 21.04.2020 - öffentlicher Teil -  
K-05/2020  
     
   
Ö 2     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 2.1  
Umbau des Eingangsbereiches, Nutzungsänderung der Garage und Anbau eines überdachten Stellplatzes in Kochel a. See, Unteranger (GBV K-01/2020)  
K-0022/2020  
Ö 2.2  
Errichtung einer Fluchttreppenanlage an einem bestehenden Hotelgebäude in Kochel a. See, Schlehdorfer Str. (GBV K-03/2020)  
K-0023/2020  
Ö 2.3  
Aufstockung und Anbau eines Einfamilienhauses in Kochel a. See, Rothenberg Süd (GBV K-08/2020)  
Enthält Anlagen
K-0076/2020  
Ö 2.4  
Erneuerung und Anheben des Dachstuhls und Erweiterung um einen Eingangsvorbau mit Balkon in Walchensee, Dainingsbachweg (GBV K-04/2020)  
K-0024/2020  
Ö 2.5  
Verglasung der Front eines am Haus anschließenden Freisitzes sowie Errichtung einer Veranda in Walchensee, Ringstraße (GBV K-07/2020)  
K-0075/2020  
Ö 3     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 27 - nördlich Schmiedgasse, OT Ort; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
K-0015/2020  
Ö 3.2  
Fl.Nr. 3308/1, 3309/15, 3310/2 u. 3310/6 (OT Urfeld, Hotel Karwendelblick); Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes, weiteres Vorgehen  
K-0026/2020  
Ö 4     Ortsrecht      
Ö 4.1     Geschäftsordnung für den Gemeinderat 2014-2020      
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Gemeinderat 2014-2020; Ergänzung um einen beschließenden Ausschuss für Notzeiten, Bestätigung Beschluss v. 30.03.2020  
K-0054/2020-01  
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Gemeinderat; Einsetzung des Ausschusses für Notzeiten, Bestätigung Beschluss v. 30.03.2020  
K-0055/2020-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Erhebung der Benutzungsgebühren in der Zeit des Betretungsverbotes, Rückerstattung  
Enthält Anlagen
K-0080/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Kochel a. See erstattet die Benutzungsgebühren in den Monaten im Zeitraum zwischen April 2020 mit Juni 2020 zurück, in denen das Betrauungsangebot in der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ aufgrund des Betretungsverbotes tatsächlich nicht in Anspruch genommen wurde. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung ist die Rückerstattung ausgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Freistaat Bayern den pauschalierten Beitragsersatz zu beantragen.

 

 

   
    26.05.2020 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Gemeinde Kochel a. See erstattet die Benutzungsgebühren in den Monaten im Zeitraum zwischen April 2020 mit Juni 2020 zurück, in denen das Betreuungsangebot in der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ aufgrund des Betretungsverbotes tatsächlich nicht in Anspruch genommen wurde. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung ist die Rückerstattung ausgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Freistaat Bayern den pauschalierten Beitragsersatz zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 : 0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 baymbl-2020-250.4.2pdf (138 KB)      
Ö 4.3  
Satzung über die Anzahl und die Gestaltung von Stellplätzen, überdachten Stellplätzen sowie Garagen (Stellplatz- und Garagensatzung - StGaS); Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0056/2020  
Ö 4.4  
Verbandsversammlung der Sparkasse Bad Tölz-Wolfratshausen, Bestellung der zu entsendenden Mitglieder      
Ö 5     Tourismus im Zwei-Seen-Land      
Ö 5.1  
Tourismusstatistik erstes Quartal 2020, Walchenseegebiet  
K-0083/2020  
Ö 5.2  
Tourismusstatistik erstes Quartal 2020, Kochelseegebiet  
K-0084/2020  
Ö 5.3  
Tourismusstatistik erstes Quartal 2020, gesamtes Gemeindegebiet  
K-0085/2020  
Ö 6     Personalangelegenheiten      
Ö 6.1  
Standesamt Kochel a. See; Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten  
K-0079/2020  
Ö 7     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Deutsche Telekom; öffentliche Telefonstellen (Basistelefone), weiterer Abbau  
K-0035/2020  
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen