Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 21. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Mo, 04.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:32   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 3.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2022 - öffentlicher Teil -  
K-01/2022  
     
   
Ö 4  
Berichte des Bürgermeisters      
Ö 5     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 5.1  
Wiederaufbau mit Anbau eines Stadels zur Brauchtumspflege in Ried, Oberfeld (22 BA 259/2022)  
K-0063/2022  
Ö 5.2  
Anbau eines Carports mit begehbarem Dach als Zugang zum 1. Obergeschoß in Ried, Färberweg (22 BA 201/2022)  
Enthält Anlagen
K-0062/2022  
Ö 5.3  
Ersatzbau eines Geräteschuppens in Kochel a. See, trimini-Straße (22 BA 2022/0063)  
K-0058/2022  
Ö 5.4  
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von zwei Doppelhaushälften und zwei Garagen in Kochel a. See, Am Wieden (22 VB 2022/0322)  
Enthält Anlagen
K-0068/2022  
Ö 5.5  
Errichtung eines 4 Meter hohen Lärmschutzwalles mit Aufschüttung sowie Erhöhung der Säulen und des Hoftores auf 3 Meter in Altjoch, Kesselbergstraße (22 BA 2022/0326)  
K-0067/2022  
Ö 6     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 6.1     Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg      
Ö 6.1.1  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
K-0065/2022  
Ö 6.1.2  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Ausnahme von der Veränderungssperre, Abbruch eines Lager- und Garagengebäudes  
K-0069/2022  
Ö 6.2  
Festsetzungen zum Niederschlagswasser; klimasensibler Umgang, Schreiben des Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr  
Enthält Anlagen
K-0064/2022  
Ö 7     Ortsrecht      
Ö 7.1  
Verordnung über die Parkgebühren der Gemeinde Kochel a. See (Parkgebührenverordnung); Änderung und Ergänzung, Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0034/2021-02  
Ö 8     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 8.1  
Walchensee-Konzept; Installation von Parkraumsensorik, Planung und Beschaffung  
K-0070/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Planung und Beschaffung der Parkraumsensorik für die dargestellten Parkplätze ist von der Verwaltung durchzuführen. Erster Bürgermeister Thomas W. Holz wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Verträge nach erfolgter Ausschreibung abzuschließen. Der finazielle Eigenanteil der Sensorik an dem privatbetriebenen Parkplatz wird durch die Gemeinde übernommen.

 

   
    04.04.2022 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Planung und Beschaffung der Parkraumsensorik für die dargestellten Parkplätze ist von der Verwaltung durchzuführen. Erster Bürgermeister Thomas W. Holz wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Verträge nach erfolgter Ausschreibung abzuschließen. Der finanzielle Eigenanteil der Sensorik an dem privatbetriebenen Parkplatz wird durch die Gemeinde übernommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

12 : 1

Ö 9     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 9.1  
Fl.Nr. 2151/0, 2971/23, 2971/39 u. a. (ehemalige Hausmülldeponie am Festplatz); Sanierungsmaßnahmen, aktueller Sachstand  
K-0076/2022  
Ö 10     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 10.1  
ehem. Schusterhaus, Projekt "Kulturwerkstatt Schusterhaus"; Sanierung, aktueller Sachstand  
K-0025/2018-06  
Ö 11     Finanzangelegenheiten      
Ö 11.1  
Umsatzbesteuerung der Kur- und Erholungsorte; Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE), Auswirkungen  
K-0079/2022  
Ö 11.2  
Trägerverein Kinder- und Jugendarbeit Loisachtal e. V.; Antrag auf Zuschuss für die offene und mobile Jugendarbeit des Don Bosco Clubs im Haushaltsjahr 2022  
K-0056/2022  
Ö 11.3     Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022      
Ö 11.3.1  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022, Beratung  
Enthält Anlagen
K-0060/2022-04  
Ö 11.3.2  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022, Erlass  
Enthält Anlagen
K-0060/2022-05  
Ö 11.4  
Freiwillige Feuerwehr Kochel a. See; Ersatzbeschaffung Drehleiter (DLK)      
Ö 12     Personalangelegenheiten      
Ö 12.1  
Freiwillige Feuerwehr Ried; Bestellung der Kommandanten  
K-0071/2022  
Ö 13     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im Gemeindegebiet, aktueller Sachstand  
K-0088/2022  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen