Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 9. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2020 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-14/2020  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2020 - öffentlicher Teil -  
K-14/2020  
     
   
Ö 2     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 2.1  
Neubau eines Einfamilienhauses in Kochel a. See, Bayerlandstraße (GBV K-31/2020)  
Enthält Anlagen
K-0204/2020  
Ö 2.2  
Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Doppelcarport in Kochel a. See, Kiensteinweg (GBV K-33/2020)  
K-0197/2020  
Ö 2.3  
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage in Kochel a. See, Kiensteinweg (GBV K-20/2020/T1)  
K-0150/2020-01  
Ö 2.4  
Neuerrichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Kochel a. See, Rothenberg Süd (GBV K-32/2020)  
Enthält Anlagen
K-0205/2020  
Ö 2.5  
Errichtung einer Einfriedungsmauer und einer Garage in Kochel a. See, Mittenwalder Straße (GBV K-27/2020)  
K-0180/2020  
Ö 3     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 34 - ehemaliges Verstärkeramt, Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof; Urteil v. 24.11.2020  
Enthält Anlagen
K-0111/2020-02  
Ö 4     Ortsrecht      
Ö 4.1  
Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (Kurbeitragssatzung); Neuerlass
Enthält Anlagen
K-0186/2020  
Ö 4.2  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0189/2020  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Gemeinderat 2020-2026; mögliche Einsetzung des Krisenausschusses  
Enthält Anlagen
K-0211/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Bei Bedarf, d. h. bei anhaltendem hohen Stand der Infektionszahlen, bei weiter bestehendem Katastrophenfall im Sinne des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) sowie bei weiterhin erlassenen staatlichen Maßnahmen wie einer Ausgangssperre ist der Erste Bürgermeister ermächtigt, zur Wahrung des Gesundheitsschutzes und zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Gemeinderats den Krisenausschuss einzusetzen. Diese Ermächtigung gilt vorsorglich für die Monate Januar mit März 2021 bei einem 7-Tage-Inzidenzwert im Landkreis von größer 100.

 

 

   
    15.12.2020 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Bei Bedarf, d. h. bei anhaltendem hohen Stand der Infektionszahlen, bei weiter bestehendem Katastrophenfall im Sinne des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG) sowie bei weiterhin erlassenen staatlichen Maßnahmen wie einer Ausgangssperre ist der Erste Bürgermeister ermächtigt, zur Wahrung des Gesundheitsschutzes und zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Gemeinderats den Krisenausschuss einzusetzen. Diese Ermächtigung gilt vorsorglich für die Monate Januar mit März 2021 bei einem 7-Tage-Inzidenzwert im Landkreis von größer 150.

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 : 3

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 baymbl-2020-711 (214 KB)      
Ö 5     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 5.1  
ehem. Verstärkeramt; Planungen und Maßnahmen zur Nachnutzung, aktueller Sachstand  
K-0156/2016-22  
Ö 6     Finanzangelegenheiten      
Ö 6.1     Haushalt 2017      
Ö 6.1.1  
Haushalt 2017; örtliche Rechnungsprüfung, Bekanntgabe Prüfungsbericht  
Enthält Anlagen
K-0140/2020  
Ö 6.1.2  
Haushalt 2017; Feststellung der Jahresrechnung  
Enthält Anlagen
K-0141/2020  
Ö 6.1.3  
Haushalt 2017; Entlastung  
K-0142/2020  
Ö 6.2     Haushalt 2018      
Ö 6.2.1  
Haushalt 2018; örtliche Rechnungsprüfung, Bekanntgabe Prüfungsbericht  
Enthält Anlagen
K-0143/2020  
Ö 6.2.2  
Haushalt 2018; Feststellung der Jahresrechnung  
Enthält Anlagen
K-0144/2020  
Ö 6.2.3  
Haushalt 2018; Entlastung  
K-0145/2020  
Ö 7     Anträge von Gemeinderatsmitgliedern      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gemeinderatsmitglied Barthel; Antrag "Stellungnahme der Gemeinde Kochel am See zum Nahverkehrsplan des Landkreises" v. 30.09.2020  
Enthält Anlagen
K-0195/2020  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Fraktion der Freien Wählergemeinschaft in der Zwei-Seen-Gemeinde (FWG); Antrag auf "Einführung einer Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung im Gemeindegebiet" v. 28.10.2020  
Enthält Anlagen
K-0196/2020  
Ö 8     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Fl.Nr. 2396 u. 2397 (Bombenhölzl); Maßnahmen nach dem Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramm Wald (VNPWaldR 2015), Förderung  
K-0173/2020  
Ö 8.2  
Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, Beitritt der Gemeinde Kochel a. See  
K-0209/2020  
Ö 8.3  
Sitzungstermine 2021; Bekanntgabe  
K-0207/2020  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 10  
Jahresrückblick 2020 des Ersten Bürgermeisters Thomas W. Holz  
K-0208/2020