Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 16. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 27.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 3  
Regularien      
Ö 3.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-07/2021  
     
   
Ö 3.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021 - öffentlicher Teil -  
K-07/2021  
     
   
Ö 4     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 4.1  
Neubau eines Doppelhauses in Ried, Franz-Marc-Straße (GBV K-24/2021)  
K-0098/2021  
Ö 4.2  
Nutzungsänderungen mit Umbaumaßnahmen an einem bestehenden landwirtschaftlichen Anwesen in Ort, Orterer Straße (GBV K-26/2021)  
K-0101/2021  
Ö 4.3  
Erweiterung des Erdgeschosses, Anbau eines Wintergartens im Erdgeschoss und Anbau im Untergeschoss in Kochel a. See, Herzogstandweg (GVB K-25/2021)  
K-0100/2021  
Ö 4.4  
Errichtung eines Stegs zur barrierefreien Erschließung der Erdgeschosswohnung eines bestehenden Gebäudes in Urfeld (GBV K-23/2021)  
K-0096/2021  
Ö 5     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 5.1     Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg      
Ö 5.1.1  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Planentwurf, Vorstellung  
Enthält Anlagen
K-0089/2021-02  
Ö 5.1.2  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Billigung und Auslegung des Entwurfs  
K-0089/2021-01  
Ö 5.2  
Gemeinde Benediktbeuern; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stellungnahme der Gemeinde; Ergebnis  
Enthält Anlagen
K-0087/2021  
Ö 6     Finanzangelegenheiten      
Ö 6.1  
Katholische Kirchenstiftung St. Michael; Instandhaltungsmaßnahmen, Zuschussantrag  
K-0108/2021  
Ö 6.2     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021      
Ö 6.2.1  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021, Beratung  
K-0202/2020-05  
Ö 6.2.2  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021, Erlass  
K-0202/2020-06  
Ö 7     Ortsrecht      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0189/2020-02  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Parkgebühren der Gemeinde Kochel a. See (Parkgebührenordnung); Änderung und Ergänzung, Neuerlass
Enthält Anlagen
K-0034/2021-01  
Ö 7.3     Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK)      
Ö 7.3.1  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK); Rechnungsprüfungsausschuss, Bestimmung einer/s Vorsitzenden und einer/s stellvertretenden Vorsitzenden
Enthält Anlagen
K-0067/2020-05-01  
Ö 7.3.2  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK), Beschlussfassung      
Ö 7.3.3  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK); Antrag auf "Einführung einer Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung im Gemeindegebiet" v. 28.10.2020, Behandlung      
Ö 8     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 8.1  
ehem. Schusterhaus, Projekt "Kulturwerkstatt Schusterhaus"; Denkmalpreis 2021 des Bezirks Oberbayern  
K-0025/2018-04  
Ö 8.2  
Franz-Marc-Grundschule Kochel a. See; infektionsschutzgerechtes Lüften, Maßnahmen und Strategie der Gemeinde  
Enthält Anlagen
K-0109/2021  
Ö 8.3  
gemeindliche Kindertagesstätte "KoKiTa"; infektionsschutzgerechtes Lüften, Maßnahmen und Strategie der Gemeinde  
Enthält Anlagen
K-0110/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Sämtliche Gruppenräume der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ sind Räume mit guter Lüftungsmöglichkeit durch weit zu öffnende Fenster und entsprechen damit der Kategorie 1 der Definition des Umweltbundesamts. Der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte ist daher grundsätzlich nicht erforderlich, da ein Luftaustausch durch regelmäßiges Stoß- und Querlüften gewährleistet wird. Die Gemeinde beschafft dennoch für alle Gruppenräume mobile Luftreinigungsgeräte aufgrund der entsprechenden Förderrichtlinien des Freistaates Bayern, soweit die Richtlinien den fachlichen Nachweis der Wirksamkeit von Luftreinigungsgeräten führen, geeignete Geräte auflisten, die Förderung durch den Freistaat deutlich zugunsten der Sachaufwandsträger angepasst wird und der Freistaat ausdrücklich bestätigt, dass beim Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten Kindertageseinrichtung nicht mehr aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen werden müssen.

 

   
    27.07.2021 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

mtliche Gruppenräume der gemeindlichen Kindertagesstätte „KoKiTa“ sind Räume mit guter Lüftungsmöglichkeit durch weit zu öffnende Fenster und entsprechen damit der Kategorie 1 der Definition des Umweltbundesamts. Der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte ist daher grundsätzlich nicht erforderlich, da ein Luftaustausch durch regelmäßiges Stoß- und Querlüften gewährleistet wird. Die Gemeinde beschafft dennoch für alle Gruppenräume mobile Luftreinigungsgeräte aufgrund der entsprechenden Förderrichtlinien des Freistaates Bayern, soweit die Richtlinien den fachlichen Nachweis der Wirksamkeit von Luftreinigungsgeräten führen, geeignete Geräte auflisten, die Förderung durch den Freistaat deutlich zugunsten der Sachaufwandsträger angepasst wird und der Freistaat ausdrücklich bestätigt, dass beim Einsatz von mobilen Luftreinigungsgeräten Kindertageseinrichtungen nicht mehr aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen werden müssen.

Abstimmungsergebnis:

 

15 : 0

Ö 9     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 9.1  
Bodenrichtwertliste für Grundstückswerte 2019/2020, Bekanntgabe  
K-0106/2021  
Ö 10     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Kirschbaumweg (OT Walchensee); Erschließungsanlagen für Bebauungsplan Nr. 32, Herstellung Wendehammer  
K-0094/2021  
Ö 11     Tourismus im Zwei-Seen-Land      
Ö 11.1  
Walchensee-Konzept; Umsetzung der Maßnahmen, aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen  
K-0219/2019-07  
Ö 12     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Waldgenossenschaft Kochel a. See; Reparatur des Orterer Almwegs, Übernahme der Bauträgerschaft  
K-0107/2021  
Ö 12.2  
Internetauftritt der Gemeindeverwaltung; Erneuerung, Vorstellung  
K-0113/2021  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen