Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 16. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 27.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 3  
Regularien      
Ö 3.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-07/2021  
     
   
Ö 3.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021 - öffentlicher Teil -  
K-07/2021  
     
   
Ö 4     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 4.1  
Neubau eines Doppelhauses in Ried, Franz-Marc-Straße (GBV K-24/2021)  
K-0098/2021  
Ö 4.2  
Nutzungsänderungen mit Umbaumaßnahmen an einem bestehenden landwirtschaftlichen Anwesen in Ort, Orterer Straße (GBV K-26/2021)  
K-0101/2021  
Ö 4.3  
Erweiterung des Erdgeschosses, Anbau eines Wintergartens im Erdgeschoss und Anbau im Untergeschoss in Kochel a. See, Herzogstandweg (GVB K-25/2021)  
K-0100/2021  
Ö 4.4  
Errichtung eines Stegs zur barrierefreien Erschließung der Erdgeschosswohnung eines bestehenden Gebäudes in Urfeld (GBV K-23/2021)  
K-0096/2021  
Ö 5     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 5.1     Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg      
Ö 5.1.1  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Planentwurf, Vorstellung  
Enthält Anlagen
K-0089/2021-02  
Ö 5.1.2  
Bebauungsplan Nr. 35 - westlich Bahnhof/Friedzaunweg; Billigung und Auslegung des Entwurfs  
K-0089/2021-01  
Ö 5.2  
Gemeinde Benediktbeuern; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stellungnahme der Gemeinde; Ergebnis  
Enthält Anlagen
K-0087/2021  
Ö 6     Finanzangelegenheiten      
Ö 6.1  
Katholische Kirchenstiftung St. Michael; Instandhaltungsmaßnahmen, Zuschussantrag  
K-0108/2021  
Ö 6.2     Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021      
Ö 6.2.1  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021, Beratung  
K-0202/2020-05  
Ö 6.2.2  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021, Erlass  
K-0202/2020-06  
Ö 7     Ortsrecht      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) der Gemeinde Kochel a. See; Neuerlass  
Enthält Anlagen
K-0189/2020-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft und gleichzeitig die aktuell gültige Satzung v. 01.01.2021 außer Kraft. Erster Bürgermeister Holz wird beauftragt die Satzung zu erlassen und auszufertigen.

 

   
    27.07.2021 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertagesstätte (Kindertagesstättengebührensatzung) mit neuen Gebührensätzen wird zugestimmt. Die Satzung soll zum 01.09.2021 in Kraft treten und gleichzeitig die aktuellltige Satzung v. 01.01.2021 außer Kraft treten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 : 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf01092021Kindertagesstaettengebuehrensat (35 KB)      
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Parkgebühren der Gemeinde Kochel a. See (Parkgebührenordnung); Änderung und Ergänzung, Neuerlass
Enthält Anlagen
K-0034/2021-01  
Ö 7.3     Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK)      
Ö 7.3.1  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK); Rechnungsprüfungsausschuss, Bestimmung einer/s Vorsitzenden und einer/s stellvertretenden Vorsitzenden
Enthält Anlagen
K-0067/2020-05-01  
Ö 7.3.2  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK), Beschlussfassung      
Ö 7.3.3  
Geschäftsordnung des Gemeinderates Kochel a. See (GeschOGRK); Antrag auf "Einführung einer Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung im Gemeindegebiet" v. 28.10.2020, Behandlung      
Ö 8     Gemeindliche Liegenschaften      
Ö 8.1  
ehem. Schusterhaus, Projekt "Kulturwerkstatt Schusterhaus"; Denkmalpreis 2021 des Bezirks Oberbayern  
K-0025/2018-04  
Ö 8.2  
Franz-Marc-Grundschule Kochel a. See; infektionsschutzgerechtes Lüften, Maßnahmen und Strategie der Gemeinde  
Enthält Anlagen
K-0109/2021  
Ö 8.3  
gemeindliche Kindertagesstätte "KoKiTa"; infektionsschutzgerechtes Lüften, Maßnahmen und Strategie der Gemeinde  
Enthält Anlagen
K-0110/2021  
Ö 9     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 9.1  
Bodenrichtwertliste für Grundstückswerte 2019/2020, Bekanntgabe  
K-0106/2021  
Ö 10     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Kirschbaumweg (OT Walchensee); Erschließungsanlagen für Bebauungsplan Nr. 32, Herstellung Wendehammer  
K-0094/2021  
Ö 11     Tourismus im Zwei-Seen-Land      
Ö 11.1  
Walchensee-Konzept; Umsetzung der Maßnahmen, aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen  
K-0219/2019-07  
Ö 12     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Waldgenossenschaft Kochel a. See; Reparatur des Orterer Almwegs, Übernahme der Bauträgerschaft  
K-0107/2021  
Ö 12.2  
Internetauftritt der Gemeindeverwaltung; Erneuerung, Vorstellung  
K-0113/2021  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen