Rathaus Key Visual 1, © Tourist Information Kochel a. See, Fotograf: D. Weickel

Tagesordnung - 7. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Gemeinderates Kochel a. See
Gremium: Gemeinderat Kochel a. See
Datum: Di, 13.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23 Anlass: Sitzung
Raum: "Heimatbühne", Saal, Mittenwalder Straße 14
Ort: Haus des Gastes

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regularien      
Ö 1.1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Punkte der Gemeinderatssitzung vom 15.09.2020 – nichtöffentlicher Teil – soweit die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind  
K-12/2020  
     
   
Ö 1.4  
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.09.2020 - öffentlicher Teil -  
K-12/2020  
     
   
Ö 2     Personalangelegenheiten      
Ö 2.1  
Verwaltungsgemeinschaft Kochel a. See; Hr. Dirk Grusdas (Bau- und Liegenschaftsverwaltung), Vorstellung      
Ö 3     Bauanträge und Bauvoranfragen      
Ö 3.1  
Antrag auf Erlaubnis nach Denkmalschutzgesetz für Bauunterhaltsmaßnahmen in Ried, Dorfstraße  
K-0132/2020  
Ö 3.2  
Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Doppelgarage mit Obergeschoss zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und Anbau einer Außentreppe in Ried, Franz-Marc-Straße (GBV K-VB 03/2020)  
K-0133/2020  
Ö 3.3  
Abbruch einer Garage und Neubau einer Doppelgarage mit Wohnung in Ried, Pfisterbergweg (GBV K-17/2020)
Enthält Anlagen
K-0125/2020  
Ö 3.4  
Neubau einer Doppelhaushälfte in Kochel a. See, Kiensteinweg (GBV K-20/2020)  
K-0150/2020  
Ö 3.5  
Aufstockung und Anbau eines Einfamilienhauses in Kochel a. See, Rothenberg Süd - Fassung vom 20.06.2020 (GBV K-08/2020)  
K-0076/2020-01  
Ö 3.6  
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von Wohngebäuden mit Garagen (und Abbruch einer Tennishalle) in Altjoch (GBV K-VB 04/2020)  
K-0148/2020  
Ö 3.7  
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Walchensee, Seestraße/Kirschbaumweg - 1. Tektur (GBV K-26/2019/t1)  
K-0149/2020  
Ö 4     Gemeindliche Bauleitplanung      
Ö 4.1  
Gemeinde Benediktbeuern; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stellungnahme im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
K-0134/2020  
Ö 4.2     Bebauungsplan Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße, OT Ried      
Ö 4.2.1  
Bebauungsplan Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße, OT Ried; Würdigung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und sonstiger Behörden
Enthält Anlagen
K-0098/2019-02  
Ö 4.2.2  
Bebauungsplan Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße, OT Ried; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, erneute Auslegung  
K-0131/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird aufgrund der heute beschlossenen Änderungen der Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße OT Ried mit einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden beauftragt. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Frist für die Auslegung und die Abgabe von Stellungnahmen beträgt 14 Tage.

 

 

   
    13.10.2020 - Gemeinderat Kochel a. See
    Ö 4.2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird aufgrund der heute beschlossenen Änderungen der Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 31 - nördlich Franz-Marc-Straße OT Ried mit einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Behörden beauftragt. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die Frist für die Auslegung und die Abgabe von Stellungnahmen beträgt 14 Tage.

 

Abstimmungsergebnis:

 

17 : 0

 

Die Sitzung wird mit TOP 5.1 fortgesetzt.

 

Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. 20 - Friedzaunweg; 1. Änderung, Wiederaufnahme in die Rahmenplanung      
Ö 5     Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten      
Ö 5.1  
Fl.Nr. 2971/72 u. a.; Planungen zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes; Bürgerantrag, Behandlung  
K-0108/2020-02  
Ö 6     Trinkwasserversorgung im Gemeindegebiet      
Ö 6.1  
Trinkwasserversorgung im OT Urfeld, Sanierung der Wasserversorgungsanlage; Verbesserung der Meldetechnik, aktueller Sachstand  
K-0147/2020  
Ö 7     Gemeindliche Entwässerungseinrichtungen      
Ö 7.1  
Neubau einer öffentlichen WC-Anlage in Walchensee, Seestraße; Antrag auf Vorbescheid, aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen  
K-0135/2020  
Ö 7.2  
Neubau einer öffentlichen WC-Anlage in Walchensee, Seestraße; Planung und Bau der Anlage, weiteres Vorgehen  
K-0237/2019-02  
Ö 8     Gemeindliche Straßenangelegenheiten      
Ö 8.1  
Rothenberg Süd (Bebauungsplan Nr. 26); Erstellung der Erschließungsanlagen, aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen      
Ö 8.2  
Zweckverband "Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland"; Verkehrsüberwachung, Erhöhung der Einsatzstunden  
K-0138/2020  
Ö 9     Finanzangelegenheiten      
Ö 9.1  
Franz-Marc-Grundschule; EDV-Ausstattung, Zuwendung der Dorst-Löcherer-Stiftung  
K-0136/2020  
Ö 9.2  
Haushalt 2019; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht, Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
K-0139/2020  
Ö 10     Tourismus im Zwei-Seen-Land      
Ö 10.1     Tourismusstatistik 1.-3. Quartal 2020      
Ö 10.1.1  
Tourismusstatistik 1.-3. Quartal 2020, Walchenseegebiet  
K-0159/2020  
Ö 10.1.2  
Tourismusstatistik 1.-3. Quartal 2020, Kochelseegebiet  
K-0160/2020  
Ö 10.1.3  
Tourismusstatistik 1.-3. Quartal 2020, gesamtes Gemeindegebiet  
K-0158/2020  
Ö 10.2     Touristische Projekte      
Ö 10.2.1  
Wikingerdorf "Flake"; Kooperationsprojekt zur Renovierung und Modernisierung, aktueller Sachstand  
K-0162/2020  
Ö 10.2.2  
Tölzer Land Tourismus; Kampagne zur Förderung der Wertschätzung des regionalen Wirtschaftszweig Tourismus, aktueller Sachstand  
K-0163/2020  
Ö 11     Sonstige Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Nahverkehrsplan im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen; Fortschreibung, Stellungnahme der Gemeinde  
K-0130/2020-01  
Ö 11.2  
Gemeinderatsmitglied Barthel, Antrag "Stellungnahme der Gemeinde Kochel am See zum Nahverkehrsplan des Landkreises" v. 30.09.2020  
K-0168/2020  
Ö 12  
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